Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung)
10.12.2024, 14:05 – 10.12.2024, 16:19
Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss für das Jahr 2023
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste
Ergänzungen aus den Anhörungen und der Vorberatung zum TOP „Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste“
3.2 Standort der Bezirksmusikschule Wattenscheid
3.3 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen
3.3.1 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Ergänzungen aus den Anhörungen und der Vorberatung zum TOP „Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen“
3.4 Baubeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Heide
3.5 Realisierungsbeschluss zur Sanierung des Südflügels des Historischen Rathauses
3.6 Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum für das Jahr 2025
3.7 Entlastung des Betriebsausschusses für das Jahr 2023
3.8 Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt mit den drei Bausteinen „Fläche BVZ“ (I), „Appolonia-Pfaus-Park“ (II) sowie „Musikschule“ (III)
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 3. Quartal 2024
5.2 Absacker an Schulen
5.3 Sachstand Sanierung Rathaus Wattenscheid
5.4 Beleuchtung Märkische Schule
5.5 Schul-Cafeteria des Klaus-Steilmann-Berufskollegs
5.6 Sicherheitsmaßnahmen an Schulen
5.7 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das III. Quartal 2024
5.8 Graffitis an öffentlichen Gebäuden
5.9 Hinweistafeln für die Brunnen im Innenhof des Rathauses
5.10 Maßnahmen zur Beschleunigung der städtischen Bauvorhaben
5.11 Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (3. Quartal 2024)
5.12 Sachstand zum „Verfahren zur Ausschreibung der Wirtschaftsprüfung 2024 bei den Zentralen Diensten der Stadt Bochum“
6. Anfragen
6.1 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste (Vorlage 20242666)
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte