Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bochum WirtschaftsEntwicklung hier: Wiederbestellung von Herrn Rouven Beeck und Herrn Ralf Meyer zum Geschäftsführer

3.2 evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Wiederbestellung von Herrn Gereon Drosihn zum Geschäftsführer

3.3 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG hier: Wirtschaftsplan 2024

3.4 VBW Bauen und Wohnen GmbH: Wirtschaftsplan 2024

3.5 Gründung einer Besitzgesellschaft für Bochumer Sportstätten

3.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Jahresabschluss 2022

3.7 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Wirtschaftsplan 2024

3.8 Konzern Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Wirtschaftspläne 2024

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 4. Quartal 2023

5.2 Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragsetat 2021 des Bundes

5.3 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2023

5.4 Car Sharing der BOGESTRA

5.5 Entwicklung der Fahrgastzahlen bei der BOGESTRA

5.6 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2023

5.7 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Berichterstattung STEAG - mündlicher Bericht durch Herrn Spohn

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte