Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum

3.1.1 Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum (Vorlage 20240327) Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat"

3.2 Schauspielhaus Bochum AöR, Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2022-31.07.2023

Anlage zu TOP 3.2 Spielzeitstatistik 22/23

3.3 Wiederbestellung eines Mitglieds des Vorstandes der Sparkasse Bochum

3.4 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Nachfolge Herr Ralf Meyer

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Bochum

Anlage zu TOP 5.1 Präsentation Beteiligungsbericht

Anlage zu TOP 5.1 Abschlussbilanz ShiftDigital Government Solution GmbH

5.2 Entwicklung bei der Bochumer Veranstaltungs-GmbH

5.3 Novelle § 14a EnWG - Umsetzung durch Stadtwerke Bochum Netz

5.4 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2023

5.5 Anfrage „Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum“ der CDU-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 06.03.2024 (TOP Nr. 6.8, Vorlagennummer 20240621)

5.6 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an einem Tiefbauunternehmen

5.7 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2023

6. Anfragen

6.1 Personalfluktuation beim USB

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an einem Tiefbauunternehmen

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Neu eingegangene Beteiligungen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH über die Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (TEE) und die Trianel Wind und Solar GmbH & Co. KG (TWS)

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte