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Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (35. Sitzung)

22.08.2024, 13:02 – 22.08.2024, 15:37

Gremium: Ausschuss für Beteiligungen und Controlling

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
1.2 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz und den Jahresabschluss 2019
1.3 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1 Beleuchtung im Freiraum / in Park- und Grünanlagen
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz und den Jahresabschluss 2019
3.2 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020
3.3 Sparkasse Bochum AöR hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2023
Präsentation der Sparkasse Bochum zum Jahresabschluss 2023
3.4 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023
Präsentation der VBW zum Jahresabschluss 2023
3.5 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Jahresabschluss 2023
Präsentation der SBO zum Jahreabschluss 2023 und Berichterstattung für das 1. Halbjahr 2024
3.6 Abberufung von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (unmittelbare Beteiligung) – Gesellschafterversammlung der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH – und Erteilung einer Dauerbevollmächtigung
3.7 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH
3.8 Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie – hier: Ruhr:HUB GmbH, Aufsichtsrat (mittelbare Beteiligung)
3.9 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus dem Bereich Verkehr (mittelbare Beteiligung) – ÖPNV Projektgesellschaft mbH
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2024
5.2 Vierteljahresergebnisse (Quartalsbericht Q1/2024) der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften
5.3 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 2. Quartal 2024
5.4 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2024
5.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Anteilsverkauf Kueppers Solutions GmbH
5.6 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 2.Q. 2024
5.7 Personalfluktuation beim USB
5.8 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan - Entwicklung der Besucherzahlen.
5.9 Verkauf von Zertifikaten durch Sparkasse
6. Anfragen
6.1 Anfrage zu TOP 1.3 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
Beantwortung der Anfrage der BD Ratsfrakrion zu TOP 1.3 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 Vorlage 20242007
11.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Anteilsverkauf Kueppers Solutions GmbH
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte