Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Einführung eines Kommunalwahl-O-Mat zur Kommunalwahl 2025

1.2 Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 USB Bochum GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023

2.2 USB Service GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023

2.3 USB Bochum GmbH und USB Service GmbH; hier: Wirtschaftspläne 2025

2.4 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG hier: Wirtschaftsplan 2025

BoGeStra Wirtschaftsplan 2025 - aktualisierte Fassung der Anlage -

2.5 Wirtschaftsplan 2025 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

2.6 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2025

2.7 Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde

2.8 Benennung von Delegierten und Gästen für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetags vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover

2.9 Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

2.10 Privatwirtschaftlich betriebenes öffentliches WC im Bereich der Bochumer Innenstadt

2.11 Beschleunigung von Schulbaumaßnahmen

2.12 Schulverbund Emil-von-Behring-Schule (Schulnummer: 128582); Auflösung des Schulverbundes sowie Fortführung des Hauptstandortes Rastenburger Str. 11 und Errichtung eines eigenständigen Schulstandortes an der Hordeler Heide 169e

beschlossener Änderungsantrag aus der Bezirksvertretung Bochum-Mitte

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen und Antworten

4.1 GELSENWASSER AG hier: Vereinbarung mit der Abwassergesellschaft Gelsenkirchen GmbH (AGG) zur Abwasserentsorgung Gelsenkirchen

4.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH hier: Veräußerung der Beteiligungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH an der VfL Bochum-Stadioncenter GmbH

4.3 Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Verlängerung des aktuellen Betrauungsaktes der Stadt Bochum

4.4 Einsatz der Leitung der Stabsstelle Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit und Gesundheit im Betrieb

4.5 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Wilhelm-Leithe-Weg"

4.6 Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren

4.7 Nachtrag zum Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten in der ehemaligen Augusta - Klinik, Dr. C. Otto Str. 27

4.8 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Klever Weg"

4.9 Politische Gremien

4.10 Markthalle im Haus des Wissens - hier: Stand und Prozess Betreibersuche

4.11 Nachfrage zu Radikalisierungstendenzen an Schulen - Zwischenmitteilung

4.12 Demokratieförderung in Bochum

5. Anfragen

5.1 Wie sieht die Social-Media-Strategie der Stadt Bochum aus?

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Einsatz der Leitung der Stabsstelle Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit und Gesundheit im Betrieb

6.2 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Wilhelm-Leithe-Weg"

6.3 Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren

6.4 Nachtrag zum Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten in der ehemaligen Augusta - Klinik, Dr. C. Otto Str. 27

6.5 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Klever Weg"

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 GELSENWASSER AG hier: Vereinbarung mit der Abwassergesellschaft Gelsenkirchen GmbH (AGG) zur Abwasserentsorgung Gelsenkirchen

7.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH hier: Veräußerung der Beteiligungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH an der VfL Bochum-Stadioncenter GmbH

7.3 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

7.4 Betrauung einer städtischen Gesellschaft mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen und Antworten

9.1 Nachfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Südwest am 29.01.2025 zu Vorlage 20243103 - Nachtrag zum Vertrag besonderer Art Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten in der ehemaligen Augusta - Klinik

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte