Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Einstellungen von Nachwuchskräften 2026 und Durchführung eines Kompaktlehrgangs für die Verwaltung

1.2 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer

1.3 Anregung gem § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer

1.4 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer

1.5 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer

1.6 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer

1.7 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer

1.8 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer

1.9 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer

1.10 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Benennung (Bestellung, Vorschlag) einer Vertreterin der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH – Nachfolge für die derzeitige Stadträtin für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit

2.2 GLASFASER RUHR Verwaltungsgesellschaft mbH hier: Wiederbestellung des Geschäftsführers

2.3 GLASFASER RUHR Verwaltungsgesellschaft mbH hier: Wiederbestellung des Geschäftsführers

2.4 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 10./11. April 2025 in Jena

2.5 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Entsendung von städtischen Mitarbeiterinnen aus den Kulturinstituten in die Bochumer Kulturkommission)

im AKT am 12.03.2025 einstimmig beschlossener Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat"

2.6 Beteiligung der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn Aktiengesellschaft (BOGESTRA) an dem Digitalisierungsprojekt Mobility Inside hier: Liquidation der Gesellschaften wegen Einstellung des Geschäftsbetriebs

2.7 VBW Bauen und Wohnen GmbH: Wirtschaftsplan 2025

2.8 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Wirtschaftsplan 2025

2.9 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2025

2.10 Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH (BoSB) hier: Wirtschaftsplan 2025

2.11 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2023 bis 31.07.2024 der Schauspielhaus Bochum AöR

2.12 Zweite Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung der Stadt Bochum über die Anstalt des öffentlichen Rechts „Schauspielhaus Bochum“

2.13 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

2.14 Anpassung der Tarife der Bochumer Symphoniker

2.15 Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten (Elternbeitragssatzung)

2.16 Verlängerung des bestehenden Zukunftsvertrags mit Kita-Trägern der freien Jugendhilfe

2.17 Entscheidung über die Anwendung der Opt-Out Regelung zur Bezahlkarte für Geflüchtete in Bochum

2.18 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum

2.19 Anpassung der Richtlinie „Kommunales Modernisierungsprogramm Bochum“

2.19.1 Anpassung der Richtlinie „Kommunales Modernisierungsprogramm Bochum" - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" -

2.20 Ostpark - Neues Wohnen - hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

Information der Verwaltung

2.21 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

2.22 Vorratsflächen für Krisen- und Bevölkerungsschutzfälle

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen und Antworten

4.1 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01. - 31.12.2024

4.2 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2023

4.3 Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Bochum

4.4 Vollständige Veräußerung einer unmittelbaren Beteiligung an einer Gesellschaft hier: Verkauf aller Anteile an der ekz.bibliotheksservice GmbH

4.5 GELSENWASSER AG hier: Ausbau der Kooperation zwischen ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH, GELSENWASSER AG und NEW AG

4.6 Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH und Gelsenwasser AG – hier: Veräußerung der Beteiligung an der KGE – Kommunale Gasspeichergesellschaft Epe mbH & Co. KG

4.7 Nachtrag zum Geschäftsraummietvertrag Sumperkamp 9-15 in Bochum im Rahmen der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern

4.8 Wie sieht die Social-Media-Strategie der Stadt Bochum aus?

4.9 Ergänzung: Einstellungen von Nachwuchskräften 2026 und Durchführung eines Kompaktlehrgangs für die Verwaltung

5. Anfragen

5.1 Dreckige Toiletten bremsen Schulunterricht aus. – Wie will die Stadtverwaltung künftig solche Situationen verhindern?

5.2 Bahnhof Dahlhausen / VRR-Stationsbericht 2024

5.3 Umgang der städtischen Unternehmen mit Anschuldigungen im Netz

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren

im APG am 04.03.2025 mehrheitlich beschlossener Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat"

6.2 1. Nachtrag zum Geschäftsraummietvertrag Sumperkamp 9 – 15 in Bochum im Rahmen der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Vollständige Veräußerung einer unmittelbaren Beteiligung an einer Gesellschaft; hier: Verkauf aller Anteile an der ekz.bibliotheksservice GmbH

7.2 GELSENWASSER AG hier: Ausbau der Kooperation zwischen ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH, GELSENWASSER AG und NEW AG

7.3 Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH und Gelsenwasser AG – hier: Veräußerung der Beteiligung an der KGE – Kommunale Gasspeichergesellschaft Epe mbH & Co. KG

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen und Antworten

9.1 Errichtung von 3 Flüchtlingsunterkünften an den Standorten – Bövinghauser Hellweg – Kemnaderstraße – Auf der Heide

9.2 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte