Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Benennung eines Platzes im Stadtpark Bochum nach Philipp Würzburger

1.2 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung des Tiefbauamts für die Kanalerneuerung Clemensstraße.

1.3 Eingabe nach § 24 GO wegen kommunalem Beitrag zur Kriminalitätsstatistik

1.4 Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 4201 Bereitstellung und Betrieb von Sporteinrichtungen des Referates für Sport und Bewegung für den Umbau des Tennenspielfeldes an der Hasenwinkeler Str. in ein Kunstrasenfeld

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 BOGESTRA AG hier: Jahresabschluss 2024

2.2 Wahl der Delegierten zur 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

2.3 Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Puppen-, Objekt- und Figurentheater (FRITZ) 2025: Besetzung der Jurys

2.4 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Wohnraumschutzsatzung)

2.5 Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Zum Schebbruch“

2.6 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

2.6.1 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO) - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU -

2.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

2.8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

2.9 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

2.10 Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr

2.11 Kulturinstitute Bochum AöR, hier: Erster Wirtschaftsplan 01.08.2025 - 31.07.2026

2.12 Neugestaltung der Schulhöfe der Emil-von-Behring Schule (Teilstandort Hordeler Heide) und der Paul-Dohrmann-Schule

2.13 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung „Wohnen am Hillerberg“ Hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrags sowie außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW innerhalb der Produktgruppe 5102 - Bauleit-, Entwicklungs-, Mobilitätsplanung

2.14 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) zum 01.01.2028 Aufstellungsbeschluss

2.15 Realisierungsbeschluss denkmalgerechte Sanierung des Schlegelturmes

2.16 Neubau einer Kleingartenanlage am Herrenacker in Wattenscheid Westenfeld - Realisierungsbeschluss

2.17 Charta Faire Metropole Ruhr 2030

2.18 Erste Änderungssatzung zur Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Bochum zu wählenden Mitglieder

2.19 Zensus 2022 - Vorgehen hinsichtlich der Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen und Antworten

4.1 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG

4.2 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Recklinghausen GmbH & Co. KG

4.3 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der Bürgerwind Brichter Heide GmbH & Co. KG mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 20 %

4.4 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Wirtschaftsplan 2025

4.5 Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

4.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Strategische Partnerschaft

4.7 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2025

4.8 Einstellung der Leitung des Tiefbauamtes

4.9 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 8)

4.10 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)

4.11 Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße

4.12 Bahnhof Dahlhausen / VRR-Stationsbericht 2024

4.13 Förderung Ganztagsausbau

4.14 Umgang der städtischen Unternehmen mit Anschuldigungen im Netz

4.15 Nachfrage zum ersten Wirtschaftsplan der Kulturinstitute Bochum AÖR

4.16 Zensus 2022 - Vorgehen hinsichtlich der Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl

5. Anfragen

5.1 Veloroute 1

5.2 Feierabendmarkt in Wattenscheid

5.3 Verkehrssituation "Am Sattelgut" / Wertstoffhof

5.4 Verkehrssituation "In der Provitze" / Wertstoffhof

5.5 Informationsveranstaltungen der Bauverwaltung

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Einstellung der Leitung des Tiefbauamtes

6.2 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 8)

6.3 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)

6.4 Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Bestellung zur Rechnungsprüferin

7.2 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG

7.3 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Recklinghausen GmbH & Co. KG

7.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der Bürgerwind Brichter Heide GmbH & Co. KG mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 20 %

7.5 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Wirtschaftsplan 2025

7.6 Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

7.7 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Strategische Partnerschaft

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

10.1 Nachfragen zum Umgang mit Personalvorlagen