Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 GELSENWASSER AG hier: Anwendungen der Erleichterungen des 3. NKF-WG NRW für Gesellschaftsverträge von kommunalen Beteiligungen der GELSENWASSER AG (u. a. bei der Nachhaltigkeitsberichtserstattung)

2.2 Änderung des Gesellschaftsvertrags der WMR Wasserbeschaffung und Energieerzeugung Mittlere Ruhr GmbH

2.3 Bochum Marketing GmbH (BoMa); hier: Wirtschaftsplan 2025

2.4 Stadtwerke Bochum Netz GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Holger Rost zum Geschäftsführer

2.5 WasserWelten Bochum GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Marcus Müller zum Geschäftsführer

2.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Bochumer Innenstadt

2.7 Erste Änderungssatzungen zu den Gemeinnützigkeitssatzungen von Bochumer Symphonikern, Planetarium und Schauspielhaus Bochum

2.8 Überarbeitung des Statuts für den Peter-Weiss-Preis der Stadt Bochum

2.9 Peter-Weiss-Preis 2025 hier: Besetzung der Jury in der Sparte "Theater"

im AKT am 17.06.2025 beschlossener Änderungsantrag Nr. 20251584

2.10 Erklärung der Stadt Bochum zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung /stehendes Angebot) zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen

2.11 Kernaktivität "Aufbau von Familienzentren an Grundschulen" hier: Ausweitung der Familiengrundschulzentren in Bochum zum Schuljahr 2025/2026 um zwei weitere Schulen und deren Finanzierung

2.12 Beschlussvorschlag für den neuen Standort der Brüder-Grimm-Schule an der Günnigfelder Straße 176

2.13 Einrichtung eines Teilstandortes (Max-Greve-Str. 7) für das Hildegardis-Gymnasium Bochum (Schulnr. 169158)

2.14 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen

in der BV Ost am 14.05.2025 beschlossener Änderungsantrag Nr. 20251211

2.15 Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien

2.16 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen

2.17 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030

2.18 Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.

2.19 Planungsbeschluss zu der neuen Dreifachsporthalle „Nord“ inkl. 3 allgemeinen Unterrichtsräumen und Gestaltung des angrenzenden Parks südlich des Schulzentrums Heinrichstr. 2

im ASBF am 27.06.2025 beschlossener Änderungsantrag Nr. 20251684

in der BV Nord am 17.06.2025 beschlossener Änderungsantrag Nr. 20251604

2.20 Realisierungsbeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

2.21 Entgelte für freiwillige Leistungen des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster hier: Anpassung/Änderung der städtischen Entgeltregelung

2.22 Bebauungsplan Nr. 482 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 - Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.23 Gestaltungssatzung Nr. 482 G - Siedlung Dahlhauser Heide - hier: Satzungsbeschluss

2.24 Bebauungsplan Nr. 1029 – Wohnen an der Sodinger Straße – Westlicher Teil hier: Umlegungsanordnung

2.25 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 52 GE/BO nördlich Watermanns Weg in Gelsenkirchen/Bochum

2.26 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz Entwurfs- und Ausbaubeschluss

2.27 Entwicklung der ehem. Zwangsarbeiter*innensiedlung Bergener Straße

2.28 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)

im AGS am 18.06.2025 beschlossener Änderungsantrag Nr. 20251608

2.29 Fortsetzung der Energieberatung der Verbraucherzentrale NRW in den Jahren 2026 bis 2030

2.30 Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Bochum zum gpaNRW Prüfungsbericht vom 19.05.2025

2.31 Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW) - Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm (Altschuldenentlastung von Liquiditätskrediten)

2.32 Zustimmung zur Verarbeitung von Personalaktendaten im Auftrag gemäß § 91a Landesbeamtengesetz NRW (LBG NRW) im Zusammenhang mit externem Hosting

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen und Antworten

4.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Jahresabschlussfeststellung 2021 und 2022

4.2 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der MLK Windpark Viersen Nr. 83 GmbH & Co. KG

4.3 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Bielefelder Wasserverbundleitung GmbH & Co. KG

4.4 Sachstand zum Umbau des Landesbehördenhauses zur Musikschule „Haus der Musik“

4.5 Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen

4.6 Bericht zum Stand des Projektes Erweiterung Wilbergschule, Bochum-Riemke

4.7 Mitteilung der Verwaltung zum Neubau OGS Gebäude Kirchschule Höntrop, Wattenscheider Hellweg 87-89, Bochum

4.8 Verkauf von Grundstücken an der Hauptstraße/In der Schornau

4.9 Grundstückserwerb „Sodinger Straße, Everstalstraße“

4.10 Veröffentlichung eines Grundstücks an der „Alten Wittener Str. 47“ für gemeinschaftliches Wohnen im Erbbaurecht

4.11 Grundstücksgeschäfte am Harpener Hellweg für den Neubau des Polizeipräsidiums

4.12 Vergabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht

4.13 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark-Ost durch Einräumung eines Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 13)

4.14 Mietvertrag Bulksmühle, Verlängerung des bestehenden Mietvertrages

4.15 Mietvertrag Wittener Str. 47, Stadtarchiv Bochum

4.16 Anmietung einer Kindertagesstätte; Mietverhältnis Lutherstr. 3 – Abschluss eines Mietvertrages

4.17 Anmietung einer Rettungswache; Mietverhältnis Geisental 12 b – Abschluss eines Untermietvertrages

4.18 Vertragliche Regelungen zur Realisierung der neuen Gesamtschule sowie zur langfristigen Sicherung des Sportzentrums an der Berliner Straße

4.19 Vermietung zweier Kindertagesstätten; Mietverhältnisse Hohe Eiche 41 und Hiltroper Landwehr 32 - Abschluss eines Mietvertrages

4.20 Grundsätze zum Umgang mit der Verstetigung von Stadterneuerungsgebieten und den Verstetigungsmittel - Notwendigkeit der Weiterentwicklung

4.21 Dreckige Toiletten bremsen Schulunterricht aus – Wie will die Stadtverwaltung künftig solche Situationen verhindern?

4.22 Veloroute 1

4.23 Informationsveranstaltungen der Bauverwaltung

4.24 Nachfrage zum Planungsbeschluss zu einer neuen Dreifachsporthalle „Nord“

5. Anfragen

5.1 Kampfhund beißt Kind in den Rücken

5.2 Erneuerung Lohring / Kita Akademiestraße

5.3 Land kürzt Mittel für Kultur / Auswirkungen auf städtischen Einrichtungen und freie Kulturszene

5.4 Busverkehr auf dem Boulevard?

5.5 Busverkehr auf dem Boulevard – Kosten Antiterrorschutz

5.6 Sachstand Unterbringungseinrichtung / Kindertageseinrichtung Höntroper Strasse

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Verkauf von Grundstücken an der Hauptstraße/In der Schornau

6.2 Grundstückserwerb „Sodinger Straße, Everstalstraße“

6.3 Veröffentlichung eines Grundstücks an der „Alten Wittener Str. 47“ für gemeinschaftliches Wohnen im Erbbaurecht

6.4 Grundstücksgeschäfte am Harpener Hellweg für den Neubau des Polizeipräsidiums

6.5 Vergabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht

6.6 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark-Ost durch Einräumung eines Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 13)

6.7 Mietvertrag Bulksmühle, Verlängerung des bestehenden Mietvertrages

6.8 Mietvertrag Wittener Str. 47, Stadtarchiv Bochum

6.9 Anmietung einer Kindertagesstätte; Mietverhältnis Lutherstr. 3 – Abschluss eines Mietvertrages

6.10 Anmietung einer Rettungswache; Mietverhältnis Geisental 12 b – Abschluss eines Untermietvertrages

6.11 Vertragliche Regelungen zur Realisierung der neuen Gesamtschule sowie zur langfristigen Sicherung des Sportzentrums an der Berliner Straße

6.12 Vermietung zweier Kindertagesstätten; Mietverhältnisse Hohe Eiche 41 und Hiltroper Landwehr 32 - Abschluss eines Mietvertrages

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021

7.2 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

7.3 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der MLK Windpark Viersen Nr. 83 GmbH & Co. KG

7.4 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Bielefelder Wasserverbundleitung GmbH & Co. KG

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen und Antworten

9.1 Bebauungsplan Nr. 482 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 - Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

9.2 Sachstand Unterbringungseinrichtung / Kindertageseinrichtung Höntroper Straße - mündlicher Bericht -

keine Tagesordnungspunkte

10. Anfragen

10.1 Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete im Bochumer Süden