Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2022

1.2 USB Bochum GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023

1.3 USB Service GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023

1.4 USB Bochum GmbH und USB Service GmbH; hier: Wirtschaftspläne 2025

1.5 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG hier: Wirtschaftsplan 2025

1.5.1 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG hier: Wirtschaftsplan 2025 - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

BoGeStra Wirtschaftsplan 2025 - aktualisierte Fassung der Anlage -

1.6 Wirtschaftsplan 2025 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

1.6.1 Wirtschaftsplan 2025 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

1.7 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2025

1.8 Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde

1.9 Benennung von Delegierten und Gästen für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetags vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover

1.9.1 Benennung von Delegierten und Gästen für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetags vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU -

1.9.2 Benennung von Delegierten und Gästen für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetags vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

1.10 Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

1.11 Privatwirtschaftlich betriebenes öffentliches WC im Bereich der Bochumer Innenstadt

1.11.1 Privatwirtschaftlich betriebenes öffentliches WC im Bereich der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.12 Beschleunigung von Schulbaumaßnahmen

1.13 Schulverbund Emil-von-Behring-Schule (Schulnummer: 128582); Auflösung des Schulverbundes sowie Fortführung des Hauptstandortes Rastenburger Str. 11 und Errichtung eines eigenständigen Schulstandortes an der Hordeler Heide 169e

beschlossener Änderungsantrag aus der Bezirksvertretung Bochum-Mitte

1.14 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW durch die Verwaltung der Stadt Bochum und der politischen Gremien

1.14.1 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW durch die Verwaltung der Stadt Bochum und der politischen Gremien - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

2. Anträge

2.1 Betrieblich nicht benötigte Flächen der Stahlindustrie in Bochum

2.2 Zukunft der Umweltpädagogik

2.3 Zukünftige Nutzung der Stadtparkgastronomie

2.3.1 Zukünftige Nutzung der Stadtparkgastronomie - Änderungsantrag von Herrn Dahlmann -

2.4 Aufkleber an Ampeln und Laternen bei Frühjahr-Stadtputz mit entfernen

2.5 Wirtschaftswende für Bochum!

2.5.1 Wirtschaftswende für Bochum! - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

2.6 Unterstützung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 GELSENWASSER AG hier: Vereinbarung mit der Abwassergesellschaft Gelsenkirchen GmbH (AGG) zur Abwasserentsorgung Gelsenkirchen

3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH hier: Veräußerung der Beteiligungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH an der VfL Bochum-Stadioncenter GmbH

3.3 Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Verlängerung des aktuellen Betrauungsaktes der Stadt Bochum

3.4 Beleuchtung für Bolzplätze und multifunktionale Sportflächen

3.5 Dokumentenausgabeboxen auf die Bezirke ausweiten?

3.6 Wahrnehmung von Digitalisierung

3.7 Altersgerechtes Wohnen

3.8 Merzweghalle an der Markstraße

3.9 Stiftungen

3.10 „Zerstörte „Indutainer“ auf dem Bochumer Weihnachtsmarkt“

3.11 Sicherheit für Ordnungskräfte

3.12 Sachstand Grabeland Am Ruhrort

3.13 Vibrationsalarm für Sirenen von Rettungskräften

3.14 Hüller Straße

3.15 Ansiedlung von Decathlon

3.16 Verkehrssicherheit bei parkenden Fahrzeugen

3.17 Wald im Sinne des Gesetzes

3.18 Wärmewende - kommunale Wärmeplanung - Nutzung des Gasnetzes

3.19 Markthalle im Haus des Wissens - hier: Stand und Prozess Betreibersuche

3.20 Demokratieförderung in Bochum

3.21 Öffentliche Widmung von Straßen

3.22 Mögliche Standorte für einen Stadionneubau

3.23 Kosten für Personaldienstleister, Headhunter, Zeitarbeit und Dienstleistungen?

4. Anfragen

4.1 Sicherheit für Ordnungskräfte

4.2 Eine Stadt liest ein Buch

4.3 Zählung des Radverkehrs

4.4 Wahl eines Beigeordneten

4.5 Fernwärme in Bochum

4.6 Kosten der illegalen Müllentsorgung

4.7 Stromversorgung auf Bochumer Wochenmärkten

4.8 Verwendbarkeit erneuerter Gleisanlagen

4.9 Umkleiden Schwarz-Weiß Wattenscheid 08

4.10 Friedhof Leithe

4.11 Höntroper Straße

4.12 Weststraße: Gehwege erneuern

4.13 Kortumstraße

4.14 Vergabe von Dienstleistungen im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung

4.15 Entwicklung des städtischen Haushalts

4.16 Spartenbezogene Darstellung Wirtschaftsplan WEG

4.17 Sachstand Bewohnerparken an und um die Castroper Straße / Nutzung des Kirmesplatzes

4.18 Westenfelder Straße / Fritz-Reuter-Straße

4.19 Strukturreform im Schienenpersonennahverkehr

4.20 Verlängerung der Campuslinie U 35 bis Recklinghausen und Verstärkung der Linke 316

4.21 Umkleiden Schwarz-Weiß Wattenscheid 08

4.22 Demokratieförderung in Bochum

4.23 Nachfragen zur Kleingartenanlage Thiemannshof

4.24 Weitere Kostensteigerungen beim Umbau des Husemannplatzes

4.25 Wahl eines Beigeordneten

4.26 Informationen aus nichtöffentlichen Sitzungen

4.27 Neujahrsempfang der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

4.28 Räumlichkeiten der CDU-Geschäftsstelle

4.29 Zuständigkeit der Anfrage "Neujahrsempfang des Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid"

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Vereinbarung mit der Abwassergesellschaft Gelsenkirchen GmbH (AGG) zur Abwasserentsorgung Gelsenkirchen

5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH hier: Veräußerung der Beteiligungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH an der VfL Bochum-Stadioncenter GmbH

5.3 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

5.4 Betrauung einer städtischen Gesellschaft mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Stiftungen

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte