Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0 Einwohnerfragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Handlungskonzept Wohnen

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wiederwahl von Stadtkämmerin Dr. Eva Maria Hubbert

1.2 Öffentliche Ausschreibung Beigeordnete*r (w/m/d) für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin / Stadtrat)

1.2.1 Öffentliche Ausschreibung Beigeordnete*r (w/m/d) für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin / Stadtrat) - Änderungsantrag der Fraktionen CDU, UWG:Freie Bürger, FDP -

1.3 Benennung (Bestellung, Vorschlag) einer Vertreterin der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH – Nachfolge für die derzeitige Stadträtin für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit

1.4 GLASFASER RUHR Verwaltungsgesellschaft mbH hier: Wiederbestellung des Geschäftsführers

1.5 GLASFASER RUHR Verwaltungsgesellschaft mbH hier: Wiederbestellung des Geschäftsführers

1.6 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 10./11. April 2025 in Jena

1.6.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die Delegiertenversammlung der RGRE am 10./11.04.2025 in Jena - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat"/ "Die Grünen im Rat" / CDU -

1.7 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Entsendung von städtischen Mitarbeiterinnen aus den Kulturinstituten in die Bochumer Kulturkommission)

1.7.1 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Entsendung von städtischen Mitarbeiterinnen aus den Kulturinstituten in die Bochumer Kulturkommission) - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

im AKT am 12.03.2025 einstimmig beschlossener Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat"

1.8 Beteiligung der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn Aktiengesellschaft (BOGESTRA) an dem Digitalisierungsprojekt Mobility Inside hier: Liquidation der Gesellschaften wegen Einstellung des Geschäftsbetriebs

1.9 VBW Bauen und Wohnen GmbH: Wirtschaftsplan 2025

1.10 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Wirtschaftsplan 2025

1.11 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2025

1.12 Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH (BoSB) hier: Wirtschaftsplan 2025

1.13 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2023 bis 31.07.2024 der Schauspielhaus Bochum AöR

1.14 Zweite Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung der Stadt Bochum über die Anstalt des öffentlichen Rechts „Schauspielhaus Bochum“

1.15 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

1.16 Anpassung der Tarife der Bochumer Symphoniker

1.16.1 Anpassung der Tarife der Bochumer Symphoniker - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

1.17 Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten (Elternbeitragssatzung)

1.18 Verlängerung des bestehenden Zukunftsvertrags mit Kita-Trägern der freien Jugendhilfe

1.19 Entscheidung über die Anwendung der Opt-Out Regelung zur Bezahlkarte für Geflüchtete in Bochum

1.19.1 Entscheidung über die Anwendung der Opt-Out Regelung zur Bezahlkarte für Geflüchtete in Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.20 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum

1.21 Anpassung der Richtlinie „Kommunales Modernisierungsprogramm Bochum“

Beschlossener Änderungsantrag aus dem Haupt- und Finanzausschuss am 27.03.2025

1.22 Ostpark - Neues Wohnen - hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

Information der Verwaltung

1.23 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

1.23.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum - hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1 - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

1.23.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum – hier: 3. Tranche (2025) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.24 Vorratsflächen für Krisen- und Bevölkerungsschutzfälle

1.24.1 Vorratsflächen für Krisen- und Bevölkerungsschutzfälle - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

1.25 Anregung gem. §24 GO NRW - Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Bochum - Mitführen von Hunden

1.26 Anregung nach § 24 GO NRW: Keine Bezahlkarte für Geflüchtete im Zuständigkeitsbereich der Stadt Bochum – Opt-Out-Option ziehen

2. Anträge

2.1 Einrichtung eines Integrationsausschusses für die Wahlzeit der Rates 2025 - 2030

2.2 Personalkostenzuwendungen für Fraktionen und Gruppen

2.2.1 Personalkostenzuwendungen für Fraktionen und Gruppen - Änderungsantrag von Herrn Backs -

2.3 Umbesetzung im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur

2.4 Neubewertung des städtebaulichen Gesamtkonzepts mit Erhalt des BVZ

2.4.1 Neubewertung des städtebaulichen Gesamtkonzepts mit Erhalt des BVZ - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

2.5 Verstärkte Grill-Kontrollen am Ümminger See und auf der Schmechtingwiese

2.5.1 Verstärkte Grillkontrollen am Ümminger See und auf der Schmechtingwiese - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

2.6 Standort für ein elftes Gymnasium

2.7 Prüfung einer Videoüberwachung von Containerstandorten

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01. - 31.12.2024

3.2 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2023

3.3 Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Bochum

3.4 Vollständige Veräußerung einer unmittelbaren Beteiligung an einer Gesellschaft hier: Verkauf aller Anteile an der ekz.bibliotheksservice GmbH

3.5 GELSENWASSER AG hier: Ausbau der Kooperation zwischen ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH, GELSENWASSER AG und NEW AG

3.6 Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH und Gelsenwasser AG – hier: Veräußerung der Beteiligung an der KGE – Kommunale Gasspeichergesellschaft Epe mbH & Co. KG

3.7 Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz

3.8 Chancen-Aufenthaltsrecht; Sachstandsmitteilung

3.9 Kaugummis auf City-Pflaster

3.10 Stromversorgung auf Bochumer Wochenmärkten

3.11 Veranstaltungen im Vonovia-Ruhrstadion

3.12 Friedhof Leithe

3.13 Kosten der illegalen Müllentsorgung

3.14 Entwicklung des städtischen Haushalts

3.15 Wahl eines Beigeordneten

3.16 Spartenbezogene Darstellung Wirtschaftsplan WEG

3.17 Fernwärme in Bochum

3.18 Verwendbarkeit erneuerter Gleisanlagen

3.19 Demokratieförderung in Bochum

3.20 Nachhaltigkeit Abriss BVZ

3.21 Umkleiden Schwarz-Weiß Wattenscheid 08

3.22 Vergabe von Dienstleistungen im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung

3.23 Zählung des Radverkehrs

3.24 Zuständigkeit der Anfrage "Neujahrsempfang der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid"

3.25 Gesunder Arbeitgeber

3.26 Umkleiden Schwarz-Weiß Wattenscheid 08

3.27 Weitere Kostensteigerungen beim Umbau des Husemannplatzes

3.28 Durchgeführte Beteiligungsformate gemäß der vom Rat am 1. Februar 2024 beschlossenen „Eckpunkte der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum“

3.29 Fahrradübungsplatz

3.30 Strukturreform im Schienenpersonennahverkehr

3.31 Sachstand Bewohnerparken an und um die Castroper Straße / Nutzung des Kirmesplatzes

3.32 Neujahrsempfang der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

4. Anfragen

4.1 Was ist denn jetzt mit dieser Opt-Out-Regelung bei der Bezahlkarte?

4.2 Fahrradübungsplatz

4.3 Realisierung einer „Hordeler Heide“

4.4 Bezug: Beschlussvorlage der Verwaltung Nr.: 20250211 „3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum“

4.5 Kurzfristige Sperrung des Husemannplatzes: im Sinne des Baustellenmanagements?

4.6 Bürgerinformationsveranstaltungen zur alternativen Trassenführung der Opeltrasse bis zum Bau der Brücke über die A448 und zum Thema "Radfahren auf der Trasse der ehemaligen Julius-Philipp-Bahn?"

4.7 Unterstützung von Kitas und OGS-Einrichtungen durch die Tafel Bochum und Wattenscheid e.V.

4.8 Kreuzung Höntroper Straße – Westfälische Straße (Vorlage 20250040) Hier: vorzeitige Umsetzung eines noch zu fassenden Beschlusses

4.9 Barrierefreier Zugang Stadtpark

4.10 Wattenscheider Bach

4.11 Neujahrsempfang der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid; hier: Rückfragen

4.12 Eröffnung des Welcome Office Universitätsstraße 43-49 in Bochum

4.13 Haus des Wissens

4.14 Einbindung der benachbarten Regenbogenschule bei der Vorlage „Sportanlage "Preins Feld" - hier: Erneuerung der Tennenrundlaufbahn , der Segmente hinter den Toren sowie die Sanierung der Stehstufenanlage (20250332)“

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Vollständige Veräußerung einer unmittelbaren Beteiligung an einer Gesellschaft; hier: Verkauf aller Anteile an der ekz.bibliotheksservice GmbH

5.2 GELSENWASSER AG hier: Ausbau der Kooperation zwischen ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH, GELSENWASSER AG und NEW AG

5.3 Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH und Gelsenwasser AG – hier: Veräußerung der Beteiligung an der KGE – Kommunale Gasspeichergesellschaft Epe mbH & Co. KG

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Absperrung Westenfelder Straße/Fritz-Reuter-Straße - Bauordnung

7.2 Vergabe von Dienstleistungen im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung

7.3 Neujahrsempfang der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte