Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 BOGESTRA AG hier: Jahresabschluss 2024

1.2 Wahl der Delegierten zur 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

1.2.1 Wahl von Delegierten zur 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -

1.3 Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Puppen-, Objekt- und Figurentheater (FRITZ) 2025: Besetzung der Jurys

1.4 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Wohnraumschutzsatzung)

1.4.1 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Wohnraumschutzsatzung) - Änderungsantrag von Herrn Hohmeier -

1.4.2 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Wohnraumschutzsatzung) - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

1.5 Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Zum Schebbruch“

1.6 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

1.6.1 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO) - Änderungsantrag von Herrn Hohmeier -

im Haupt- und Finanzausschuss beschlossener Änderungsantrag

1.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

1.8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

1.9 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

1.10 Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr

1.10.1 Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr

1.11 Kulturinstitute Bochum AöR, hier: Erster Wirtschaftsplan 01.08.2025 - 31.07.2026

1.12 Neugestaltung der Schulhöfe der Emil-von-Behring Schule (Teilstandort Hordeler Heide) und der Paul-Dohrmann-Schule

1.13 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung „Wohnen am Hillerberg“ Hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrags sowie außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW innerhalb der Produktgruppe 5102 - Bauleit-, Entwicklungs-, Mobilitätsplanung

1.14 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) zum 01.01.2028 Aufstellungsbeschluss

1.15 Realisierungsbeschluss denkmalgerechte Sanierung des Schlegelturmes

1.15.1 Realisierungsbeschluss denkmalgerechte Sanierung des Schlegelturmes - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

1.16 Neubau einer Kleingartenanlage am Herrenacker in Wattenscheid Westenfeld - Realisierungsbeschluss

1.17 Charta Faire Metropole Ruhr 2030

1.18 Erste Änderungssatzung zur Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Bochum zu wählenden Mitglieder

1.19 Zensus 2022 - Vorgehen hinsichtlich der Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl

2. Anträge

2.1 Umbesetzungen

2.2 Anfertigung und Veröffentlichung der Niederschriften in Form von Wortprotokollen

2.3 Mobilität für alle sicherer, sauberer und flüssiger machen

2.3.1 Mobilität für alle sicherer, sauberer und flüssiger machen - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

2.4 Umbesetzung im Beirat Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation

2.5 Umbesetzung des Ausschusses für Beteiligung und Controlling

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG

3.2 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Recklinghausen GmbH & Co. KG

3.3 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der Bürgerwind Brichter Heide GmbH & Co. KG mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 20 %

3.4 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Wirtschaftsplan 2025

3.5 Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

3.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Strategische Partnerschaft

3.7 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2025

3.8 8. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

3.9 Kortumstraße

3.10 Sportanlage Preins Feld, Erneuerung der Tennenlaufbahn

3.11 Unterstützung von Kitas und OGS-Einrichtungen durch die Tafel Bochum und Wattenscheid e.V.

3.12 Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 20250211 "3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum"

3.13 Umweltschutz unter dem Weihnachtsbaum - Wie ökologisch sind die städtischen Weihnachtsbäume?

3.14 Kreuzung Höntroper Straße – Westfälische Straße (Vorlage 20250040) Hier: vorzeitige Umsetzung eines noch zu fassenden Beschlusses

3.15 Realisierung einer „Hordeler Heide“

3.16 Zwangsräumungen in Bochum

3.17 Bürgerinformationsveranstaltungen zur alternativen Trassenführung der Opeltrasse bis zum Bau der Brücke über die A448 und zum Thema "Radfahren auf der Trasse der ehemaligen Julius-Philipp-Bahn?"

3.18 Barrierefreier Zugang Stadtpark

3.19 Nachfragen zur Kleingartenanlage „Thiemannshof“ e.V.

3.20 Was ist denn jetzt mit dieser Opt-Out-Regelung bei der Bezahlkarte?

3.21 Wattenscheider Bach

3.22 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum

3.23 Verlängerung der CampusLinie U 35 bis Recklinghausen und Verstärkung der Linie 316

3.24 Haus des Wissens

3.25 Nachfrage zum ersten Wirtschaftsplan der Kulturinstitute Bochum AÖR

3.26 Zensus 2022 - Vorgehen hinsichtlich der Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl

3.27 Städtepartnerschaftsjubiläum „75 Jahre Bochum-Sheffield“

3.28 Eröffnung des Welcome Office Universitätsstraße 43-49 in Bochum

3.29 Fortführung des Deutschlandtickets für Bochumer Schüler*innen für das Schuljahr 2025/2026

4. Anfragen

4.1 Grenzen DICHT - Ausreisestopp JETZT!

4.2 Baumaßnahme auf der Günnigfelder Straße

4.3 Sachstand Bebauungsplan 987 Hunscheidtstraße / Waldring

4.4 Vereinsheim „Ghost Gang MC“ in Bochum - Riemke

4.5 Spielplatz Klarastraße

4.6 Ausbau Radinfrastruktur

4.7 Ausschilderung LWL-Museum Zeche Hannover

4.8 Status von Ratsmitgliedern in den Bezirksvertretungen

4.9 Fördermittel weg – Wie sicher ist das "Haus der Musik" in Bochum?

4.10 Hausbesetzung seit Jahrzehnten: Wie sichert die Stadt das Zuhause der letzten Mieter?

4.11 Zwischen Lärmschutz und Investitionsstau: Zukunft der Sportanlage Lewacker in Bochum.

4.12 Rechte des Rates hier: Einhaltung der Bestimmungen der Hauptsatzung bei Entscheidungen für Bedienstete in Führungspositionen

4.13 Unlustiger Uber-Unfug - Nachfrage zur Antwort der Verwaltung Nr. 20241981

4.14 Planung einer Entlastungsstraße zur baulichen Gesamtentwicklung des Bereichs Essener Straße (Bebauungspläne Nrn. 933 und 1002)

4.15 Keine Fördermitteil zum Umbau des Landesbehördenhauses zur Musikschule "Haus der Musik"

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Bestellung zur Rechnungsprüferin

5.2 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG

5.3 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Recklinghausen GmbH & Co. KG

5.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der Bürgerwind Brichter Heide GmbH & Co. KG mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 20 %

5.5 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Wirtschaftsplan 2025

5.6 Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

5.7 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Strategische Partnerschaft

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

8. Anfragen

8.1 Entwicklung des städtischen Haushaltes