Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0 Einwohnerfragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Entsiegelung im städtischen Raum

02 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Einstellung der Zahlungsanweisung zur Verrechnung (Scheck/ZZV) durch die Deutsche Bank

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Anregung nach § 24 GO NRW: Kein Lachgasverkauf an Minderjährige auf dem Stadtgebiet Bochum - Kinder und Jugendliche vor gesundheitlichen Risiken schützen

1.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW: Anordnung eines Nachtfahrverbots für Mähroboter im Bochumer Stadtgebiet

1.3 Anregung gemäß § 24 GO NRW: Igel retten - Mähroboter regulieren

1.4 Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2023

1.5 Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2024

1.6 GELSENWASSER AG hier: Anwendungen der Erleichterungen des 3. NKF-WG NRW für Gesellschaftsverträge von kommunalen Beteiligungen der GELSENWASSER AG (u. a. bei der Nachhaltigkeitsberichtserstattung)

1.7 Änderung des Gesellschaftsvertrags der WMR Wasserbeschaffung und Energieerzeugung Mittlere Ruhr GmbH

1.8 Bochum Marketing GmbH (BoMa); hier: Wirtschaftsplan 2025

1.9 Stadtwerke Bochum Netz GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Holger Rost zum Geschäftsführer

1.10 WasserWelten Bochum GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Marcus Müller zum Geschäftsführer

1.11 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Bochumer Innenstadt

1.11.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.12 Erste Änderungssatzungen zu den Gemeinnützigkeitssatzungen von Bochumer Symphonikern, Planetarium und Schauspielhaus Bochum

1.13 Überarbeitung des Statuts für den Peter-Weiss-Preis der Stadt Bochum

1.14 Peter-Weiss-Preis 2025 hier: Besetzung der Jury in der Sparte "Theater"

im AKT am 17.06.2025 beschlossener Änderungsantrag Nr. 20251584

1.15 Erklärung der Stadt Bochum zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung /stehendes Angebot) zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen

1.16 Kernaktivität "Aufbau von Familienzentren an Grundschulen" hier: Ausweitung der Familiengrundschulzentren in Bochum zum Schuljahr 2025/2026 um zwei weitere Schulen und deren Finanzierung

1.17 Beschlussvorschlag für den neuen Standort der Brüder-Grimm-Schule an der Günnigfelder Straße 176

Vergleich der Standortwahl für die Brüder-Grimm-Schule

1.18 Einrichtung eines Teilstandortes (Max-Greve-Str. 7) für das Hildegardis-Gymnasium Bochum (Schulnr. 169158)

1.19 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen

in der BV Ost am 14.05.2025 beschlossener Änderungsantrag Nr. 20251211

1.20 Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien

1.21 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen

1.22 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030

1.23 Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.

1.24 Planungsbeschluss zu der neuen Dreifachsporthalle „Nord“ inkl. 3 allgemeinen Unterrichtsräumen und Gestaltung des angrenzenden Parks südlich des Schulzentrums Heinrichstr. 2

in der BV Nord am 17.06.2025 beschlossener Änderungsantrag Nr. 20251604

im ASBF am 27.06.2025 beschlossener Änderungsantrag Nr. 20251684

1.25 Realisierungsbeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

1.26 Entgelte für freiwillige Leistungen des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster hier: Anpassung/Änderung der städtischen Entgeltregelung

1.27 Bebauungsplan Nr. 482 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 - Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.28 Gestaltungssatzung Nr. 482 G - Siedlung Dahlhauser Heide - hier: Satzungsbeschluss

1.29 Bebauungsplan Nr. 1029 – Wohnen an der Sodinger Straße – Westlicher Teil hier: Umlegungsanordnung

1.30 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 52 GE/BO nördlich Watermanns Weg in Gelsenkirchen/Bochum

1.31 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz Entwurfs- und Ausbaubeschluss

1.32 Entwicklung der ehem. Zwangsarbeiter*innensiedlung Bergener Straße

1.33 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)

1.33.1 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025) - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

im AGS am 18.06.2025 beschlossener Änderungsantrag Nr. 20251608

1.34 Fortsetzung der Energieberatung der Verbraucherzentrale NRW in den Jahren 2026 bis 2030

1.35 Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Bochum zum gpaNRW Prüfungsbericht vom 19.05.2025

1.36 Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW) - Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm (Altschuldenentlastung von Liquiditätskrediten)

1.36.1 Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW) - Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm (Altschuldenentlastung von Liquiditätskrediten) - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

1.37 Zustimmung zur Verarbeitung von Personalaktendaten im Auftrag gemäß § 91a Landesbeamtengesetz NRW (LBG NRW) im Zusammenhang mit externem Hosting

1.38 Wahl einer / eines Beigeordneten für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin / Stadtrat)

1.38.1 Wahl einer / eines Beigeordneten für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin / Stadtrat) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

1.39 Anregung nach § 24 GO NRW: Neue Bochumer Sicherheitsverordnung

1.40 Eingabe nach § 24 GO NRW - "50 Jahre Gebietsreform - Bezirke endlich stärken!"

2. Anträge

2.1 Aufwachsen in Bochum

2.1.1 Aufwachsen in Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.2 Masterplan „Saubere und sichere Innenstadt“

2.3 Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige

2.4 Bochum begeht den Veteranentag!

2.5 Ehrenamt stärken – Flexible Materialausgabe am Harpener Feld gefordert!

2.5.1 Ehrenamt stärken – flexiblere Materialausgabe am Harpener Feld - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

2.6 Widerspruch gegen Weitergabe von Daten durch das Amt für Bürgerservice

2.6.1 Widerspruch gegen Weitergabe von Daten durch das Amt für Bürgerservice - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

2.7 Kommunale Härtefallfonds gegen Zwangsräumungen

2.8 Einrichtung eines Behandlungsraums zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen

2.9 Kindertagesstätte in Höntrop

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Jahresabschlussfeststellung 2021 und 2022

3.2 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der MLK Windpark Viersen Nr. 83 GmbH & Co. KG

3.3 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Bielefelder Wasserverbundleitung GmbH & Co. KG

3.4 Sachstand zum Umbau des Landesbehördenhauses zur Musikschule „Haus der Musik“

3.5 Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen

3.6 Bericht zum Stand des Projektes Erweiterung Wilbergschule, Bochum-Riemke

3.7 Mitteilung der Verwaltung zum Neubau OGS Gebäude Kirchschule Höntrop, Wattenscheider Hellweg 87-89, Bochum

3.8 Eine Stadt liest ein Buch

3.9 Förderung Ganztagsausbau

3.10 Zwangsräumungen in Bochum - Nachfrage

3.11 Neujahrsempfang der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid; hier: Rückfragen

3.12 Zwischen Lärmschutz und Investitionsstau: Zukunft der Sportanlage Lewacker in Bochum

3.13 Spielplatz Klarastraße

3.14 Nachfrage zum Planungsbeschluss zu einer neuen Dreifachsporthalle „Nord“

3.15 Ausbau Radinfrastruktur

3.16 "Fördermittel weg – Wie sicher ist das „ Haus der Musik „ in Bochum?" und "Keine Fördermittel zum Umbau des Landesbehörden Hauses zur Musikschule „Haus der Musik“

3.17 Entwicklung des städtischen Haushaltes

3.18 Verstetigung des Schulversuchs „Regionale Bildungszentren der Berufskollegs“

3.19 Status von Ratsmitgliedern in den Bezirksvertretungen

3.20 Ausschilderung LWL-Museum Zeche Hannover - Bauordnung

3.21 Grenzen DICHT - Ausreisestopp JETZT!

3.22 Rechte des Rates Hier: Einhaltung der Bestimmungen der Hauptsatzung bei Entscheidungen für Bedienstete in Führungspositionen

3.23 Vereinsheim „Ghost Gang MC“ in Bochum - Riemke

3.24 Planung einer Entlastungsstraße zu baulichen Gesamtentwicklung des Bereichs Essener Straße (Bebauungspläne Nrn. 933 und 1002)

3.25 Baumaßnahme auf der Günnigfelder Straße

3.26 Kurzfristige Sperrung des Husemannplatzes: im Sinne des Baustellenemanagements?

4. Anfragen

4.1 Brot & Spiele: Moderner Fünfkampf in Bochum

4.2 Sicherheit der Kinder priorisieren – Vorfälle an der Höntroper Straße aufarbeiten

4.3 Haushaltshilfen in Bochum

4.4 Menschen ohne Krankenversicherung

4.5 Lohrheide-Stadion fertig – wie sieht die Zukunft aus?

4.6 Elternpflegschaft der Wilbergschule kritisiert Klassenaufteilung.

4.7 Stand des Strategieziels „Vorreiter modernen Stadtmanagements“

4.8 Veloroute 1 – Nachfragen zur Verwaltungsmitteilung 20251470

4.9 Portalfunktion von Brücken und Unterführungen aufwerten

4.10 Versorgungsamt für Schwerbehindertenangelegenheiten

4.11 Vorkaufsrecht und Schutz der Mieter*innen in der Siedlung „Am Röderschacht“

4.12 Situation Am Röderschacht

4.13 Kundenfreundliche Stadtwerke Netz GmbH

4.14 Sachstand Brückensanierungen Universitätsstraße

4.15 Kostendarstellung für den Bau von Radwegen

4.16 Beigeordneter für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin/Stadtrat)

4.17 Pocket Park (hier: Franz-Vogt-Straße) - Fragen zur Infrastruktur, inbesondere: Wasser

mündlich gestellte und beantwortete Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021

5.2 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

5.3 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der MLK Windpark Viersen Nr. 83 GmbH & Co. KG

5.4 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Bielefelder Wasserverbundleitung GmbH & Co. KG

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Bebauungsplan Nr. 482 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 - Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte