Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0 Einwohnerfragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Brückenbau über die A448 für die Opeltrasse

02 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Probebohrungen und Verfüllungen Hinter der Kiste

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Jahresabschluss 2024

1.2 Sparkasse Bochum AöR; hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2024

1.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2024

1.4 Jahresabschlüsse 2024 der WasserWelten Bochum GmbH, der Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der GLASFASER RUHR GmbH & Co. KG, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

1.5 USB Bochum GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024

1.6 USB Service GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024

1.7 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024

1.8 Jahresabschluss 2024 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

1.9 Jahresabschluss 2024 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

1.10 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Jahresabschluss 2024

1.11 Bochum Marketing GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024

1.12 Jahresabschluss 2024 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum

1.13 Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2024 (01.01.2024 bis 31.12.2024)

1.14 Wasser und Gas Westfalen Gesellschaften hier: Änderung der Gesellschaftsverträge - Anwendung der Erleichterungen des 3. NKF-WG NRW

1.15 GELSENWASSER AG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wasserbeschaffung Niederrhein Westfalen GmbH

1.16 Generalmusikdirektorin/Intendantin bzw. Generalmusikdirektor/Intendant der Bochumer Symphoniker und des Anneliese Brost Musikforum Ruhr in der Kulturinstitute Bochum AöR hier: Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates der Kulturinstitute Bochum AöR

1.17 Wiederbestellung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses - Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten

1.18 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH

1.19 Benennung von Delegierten für die außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetags NRW am 08.10.2025 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -

1.20 Erste Änderungssatzung zur Abfallsatzung

1.21 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West – Erweiterung des Naturschutzgebietes Nr.1 „Blumenkamp“ hier: Satzungsbeschluss gem. 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)

1.22 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost – Erweiterung des Naturschutzgebietes Nr.1 „Blumenkamp“ hier: Satzungsbeschluss gem. 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)

1.23 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 67 BO: Wilhelm-Leithe-Weg Nord in Bochum

1.24 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 65 OB Grünzug Neue Mitte in Oberhausen

1.25 Bebauungsplan Nr. 1035 - Hüttenstraße / An der Landwehr Ost - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.26 Bebauungsplan Nr. 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße – hier: - Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 762 – Industriestraße / Coloniastraße –

1.27 Sparkasse Bochum; hier: Wiederbestellung eines Mitglieds des Vorstandes der Sparkasse Bochum

1.28 Personalkostenzuwendungen für Fraktionen und Gruppen

2. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2025 (Halbjahresprognose)

3.2 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01. - 31.07.2025

3.3 GELSENWASSER AG hier: Anteilserwerb und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Windpark Hünxe GmbH

3.4 GELSENWASSER AG hier: Auflösung Beteiligung der NEW Re GmbH an der Biogas Wassenberg GmbH & Co. KG und der Biogas Wassenberg Verwaltungs GmbH

3.5 Vorkaufsrecht und Schutz der Mieter*innen in der Siedlung "Am Röderschacht"

3.6 Situation Am Röderschacht

3.7 Sachstand Bebauungsplan Nr. 987 Hunscheidtstraße / Waldring

3.8 Das Letzte und wegen Faulenquote: Metaanfrage zur Qualität von Anfragen

3.9 Information über die unter die Ausnahmeregelung des § 14 der Hauptsatzung der Stadt Bochum fallenden Verträge für das Kalenderjahr 2024

3.10 Beigeordneter für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin/Stadtrat)

3.11 Elternpflegschaft der Wilbergschule kritisiert Klassenaufteilung

3.12 Höntroper Straße

3.13 Witterungsbedingte Sperrung von Fußballplätzen

3.14 Pocket Parks

3.15 Haushaltshilfen in Bochum

3.16 Sachstand Brückensanierung

3.17 Bekanntmachung Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige und Präventionsmaßnahmen gegen den Missbrauch von Lachgas

3.18 Kundenfreundliche Prozesse bei der Stadtwerke Bochum Netz

3.19 Wirtschaftliche Auswirkungen städtischer Baustellen auf anliegende Gewerbetreibende

3.20 Bericht zur betrieblichen Entwicklung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste im Wirtschaftsjahr 2024

3.21 Veloroute 1 - Nachfragen zur Verwaltungsmitteilung 20251470

3.22 Pocket Park (Franz-Vogt-Str.) - Infrastruktur Wasser

3.23 Weststraße: Gehwege erneuern

3.24 Sachstandsbericht 01.08.2024 – 31.07.2025 zum Beschluss Radverkehr in Bochum

3.25 Versorgungsamt für Schwerbehindertenangelegenheiten

3.26 Sachstand Portalfunktion von Brücken und Unterführungen aufwerten

3.27 Brot & Spiele: Moderner Fünfkampf in Bochum

3.28 Lohrheide-Stadion fertig – wie sieht die Zukunft aus?

3.29 Hausbesetzung seit Jahrzehnten: Wie sichert die Stadt das Zuhause der letzten Mieter?

3.30 Stand des Strategieziels „Vorreiter modernen Stadtmanagements“

3.31 Menschen ohne Krankenversicherung

3.32 Informationen für Neulinge

3.33 Energetische Standards für Planung, Bau und Bewirtschaftung städtischer Gebäude hier: Fortschreibung der Leitlinie aus dem Jahr 2021

3.34 Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagen

3.35 Einladung der Oval Office Bar zu einer Veranstaltung „Deutschland muss sterben; Tresen gegen den Nationalfeiertag“

3.36 Kostenentwicklung Projekt Husemannplatz

4. Anfragen

4.1 Das Letzte und wegen Faulenquote: Metaanfrage zur Qualität von Anfragen

4.2 Wirtschaftliche Auswirkungen städtischer Baustellen auf anliegende Gewerbetreibende

4.3 Informationen für Neulinge

4.4 Zukunft Kohlekraftwerk Trianel Lünen

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Anteilserwerb und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Windpark Hünxe GmbH

5.2 GELSENWASSER AG hier: Auflösung Beteiligung der NEW Re GmbH an der Biogas Wassenberg GmbH & Co. KG und der Biogas Wassenberg Verwaltungs GmbH

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Bebauungsplan Nr. 1035 - Hüttenstraße / An der Landwehr Ost - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.2 Bebauungsplan 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße – hier: Zuordnung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu Namen und Adressen

7.3 Erfolgte Auftragsvergaben (Rat)

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte