Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

01 Vereidigung des Oberbürgermeisters

02 Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

Ergänzung der Tagesordnung - Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion -

Bildung der Ausschüsse - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

03 Bochumer Bekenntnis zum demokratischen Grundkonsens

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Bestellung von Schriftführerinnen für den Rat der Stadt Bochum

1.2 Festlegung der Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Oberbürgermeisters a) Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen b) Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter

1.2.1 Festlegung der Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Oberbürgermeisters a) Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Linke und der Gruppen "UWG:Freie Bürger" und FDP -

1.2.2 Festlegung der Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Oberbürgermeisters b) Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Linke und der Gruppen "UWG:Freie Bürger" und FDP -

1.2.3 Festlegung der Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Oberbürgermeisters b) Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.3 Einführung und Verpflichtung der gewählten ehrenamtlichen Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters

2. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

3. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

4. Anfragen

4.1 Extremistische Verdachtsfälle im Rat

4.2 Rats-TV-Archiv – nicht mehr zugänglich!

4.3 Sachstand sanierungsbedürftiger städtischer Immobilien

4.4 Auswirkungen des neuen europäischen Transparenzregisters für De-Minimis-Beihilfen auf den Verwaltungsprozess

4.5 Aufträge der Stadt Bochum an die Stadtwerke

4.6 Sachstandsbericht - Hundesteuer in Bochum

4.7 Baustellenplanung??? in Bochum – hier zeitliche Planung Surkenstraße

4.8 Bewirtschafteter Parkraum – Umstellungszeiten und Umstellungsaufwand

4.9 Sperrung Hunscheidtstraße / Drusenbergstraße

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

keine Tagesordnungspunkte

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte