Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0 Fragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Overdyker Straße

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

1.1.1 Bildung der Ausschüsse - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.1.2 Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen und Gruppen SPD, CDU, Grüne, Linke, UWG:Freie Bürger, Stadtgestalter/Volt, FDP, BSW -

1.2 Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

1.3 Zuständigkeiten der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum und Katalog über die Themenfelder der Beiräte des Rates der Stadt Bochum

1.3.1 Zuständigkeiten der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen und Gruppen SPD, CDU, Grüne, Linke, UWG:Freie Bürger, Stadtgestalter/Volt, FDP, BSW -

1.4 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

1.4.1 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen und Gruppen SPD, CDU, Grüne, Linke, UWG:Freie Bürger, Stadtgestalter/Volt, FDP, BSW -

1.4.1 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

1.4.2 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

1.4.3 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.4.4 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

1.4.5 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.4.6 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "UWG:Freie Bürger im Rat" -

1.4.7 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

1.4.8 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "FDP im Rat" -

1.5 Vorsitze und stellvertretende Vorsitze in den Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum

1.5.1 Vorsitze und stellvertretende Vorsitze in den Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum - Einigung der Fraktionen -

1.6 Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gemäß § 58 Abs. 1 Satz 11 GO NRW a) Festlegung der Anzahl der Ausschüsse b) Wahl der Ratsmitglieder zu Mitgliedern mit beratender Stimme

1.6.1 Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gemäß § 58 Abs. 1 Satz 11 GO NRW a) Festlegung der Anzahl der Ausschüsse - Änderungsantrag der Fraktionen und Gruppen SPD, CDU, Grüne, Linke, UWG:Freie Bürger, Stadtgestalter/Volt, FDP, BSW -

1.6.2 Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gem. § 58 Abs. 1 Satz 11 Gemeindeordnung NRW b) Wahl der Ratsmitglieder zu Mitgliedern mit beratender Stimme - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

1.7 Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 - 2031 der Emschergenossenschaft

1.7.1 Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026-2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der Fraktion ,,Die SPD im Rat" -

1.7.2 Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 – 2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.7.3 Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 – 2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.7.4 Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 - 2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

1.7.5 Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 – 2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der Fraktion ,,Die Linke im Rat" -

1.7.6 Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 – 2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der Gruppen UWG:Freie Bürger und der Gruppe ,,Die FDP im Rat"" -

1.8 Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

1.8.1 Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe - Änderungsantrag der Fraktion ''Die SPD im Rat" -

1.8.2 Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.8.3 Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.8.4 Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

1.9 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

1.9.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

1.9.2 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.9.3 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.9.4 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.10 Wahl der Delegierten zur 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes hier: Ersatzbenennung für die Leiterin des Tiefbauamtes Frau Susanne Düwel

1.11 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Jahresabschluss 2024

1.12 Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH (BoSB) hier: Jahresabschluss 2024

1.13 Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

1.14 Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der CHIP GmbH vom Förderverein Technologietransfer Bochum e. V.

2. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der „Gemeindewerke Wachtendonk GmbH“

3.2 GELSENWASSER AG hier: “Änderung des Gesellschaftsvertrages der Unna Wasser & Mehr GmbH”

3.3 Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel BESS 1 GmbH & Co. KG sowie (mittelbar) an der Trianel Batteriepark Waltrop GmbH & Co. KG

3.4 Kommunalverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (VerfGH NRW) wegen unzureichender Erstattung der Kosten für U3-Kinder (Belastungsausgleich Jugendhilfe)

3.5 Rats-TV-Archiv - nicht mehr zugänglich!

4. Anfragen

4.1 Atommüllendlager in Bochum-Wattenscheid

4.2 Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden - Ausbauplanung 2027 ff

4.3 Möglichkeiten zur Untersagung von Sportwettenwerbung im Ruhrstadion prüfen

4.4 „Ruhrstadion für alle“ - Mehr Barrierefreiheit im Zuge der Sanierung schaffen

4.5 Mutmaßlich illegale Verklappung von Böden auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Amalia

4.6 Verkehrssituation an der Wilbergschule

4.7 Kostenpflichtiges Anwohnerparken in Bochum als effektive Einnahmequelle der Stadt? Wie sinnvoll und gerecht ist diese kommunale Maßnahme?

4.8 Nachhaltigkeitsstrategien des OB

4.9 Verbot von E-Scootern in Bochum

4.10 Sicherheitsmaßnahmen- und Kosten rund um den Bochumer Weihnachtsmarkt

4.11 Sachstandsbericht Asylsystem Bochum

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der „Gemeindewerke Wachtendonk GmbH“

5.2 GELSENWASSER AG hier: “Änderung des Gesellschaftsvertrages der Unna Wasser & Mehr GmbH”

5.3 Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel BESS 1 GmbH & Co. KG sowie (mittelbar) an der Trianel Batteriepark Waltrop GmbH & Co. KG

5.4 Kommunalverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (VerfGH NRW) wegen unzureichender Erstattung der Kosten für U3-Kinder (Belastungsausgleich Jugendhilfe)

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

8. Anfragen

8.1 Poststraße