Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0 Einwohnerfragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) - hier: Fragen zu Stadtteilentwicklungskonzepten in Bochum

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wiederwahl von Stadtrat Dietmar Dieckmann

1.1.1 Wiederwahl von Stadtrat Dietmar Dieckmann - Änderungsantrag von CDU, UWG:Freie Bürger, FDP -

1.2 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2024

1.3 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2024 - Entlastung des Oberbürgermeisters

1.4 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

1.5 GELSENWASSER AG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags der WiN Emscher-Lippe GmbH

1.6 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)

1.6.1 Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Gremien - Änderungsantrag der Fraktionen im Rat zu den Tagesordnungspunkten 1.6 bis 1.20 sowie 1.22 und 1.23 -

1.7 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen der Bereiche Versorgung / Energie und Wasser (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)

1.8 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen im Bereich Verkehr (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)

1.9 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen des Bereiches Entsorgung (mittelbare Beteiligungen)

1.10 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus dem Bereich der Immobilienwirtschaft (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)

1.11 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum bei der SBO gGmbH (unmittelbare Beteiligung)

1.12 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Bildung, Freizeit, Kultur und Tourismus (unmittelbare Beteiligungen)

1.13 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum (unmittelbare Beteiligung) in den Verwaltungsrat der Kulturinstitute Bochum Anstalt des öffentlichen Rechts (Kulturinstitute Bochum AöR)

1.14 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Zweckverbänden

1.15 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Kuratorien der Stiftungen

1.16 Polizeibeirat der Kreispolizeibehörde - Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreterinnen / Stellvertreter

1.17 Neuwahl des Verwaltungsrates der Sparkasse Bochum Anstalt öffentlichen Rechts sowie Entsendung in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe

1.18 Benennung von Ratsvertreter*innen für zusätzliche Stimmrechte in der erweiterten Trägerversammlung des Jobcenters Bochum

1.19 Neuberufung von Mitgliedern des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum

1.20 Neuberufung von Mitgliedern des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bochum

1.21 Wahl des Naturschutzbeirates bei der unteren Naturschutzbehörde

1.22 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

1.23 Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und persönlichen Vertreter / -innen des interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschusses "Gemeinsamer Flächennutzungsplan" (vbA GFNP)

1.24 Erste Änderungssatzung zur Fleischuntersuchungsgebührensatzung

1.25 Zweite Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung von Bürgerentscheiden

1.26 Vierzehnte Änderungssatzung zur Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum

1.27 Sechsunddreißigste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

1.28 Zweite Änderungssatzung zur Gebührensatzung für Wohnunterkünfte

1.29 Zehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bochum v. 21.12.1987

1.30 Dreiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

1.31 Dritte Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung über die Anstalt des öffentlichen Rechts „Kulturinstitute Bochum“ und Änderungssatzungen zu den Gemeinnützigkeitssatzungen der Betriebe gewerblicher Art Bochumer Symphonikern, Planetarium und Schauspielhaus Bochum

1.32 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW zur Deckung zusätzlicher Bedarfe im Budget des Jugendamts

1.33 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW zur Deckung eines Mehrbedarfs im Budget des Amtes für Bürgerservice in der Produktgruppe 1201 (Einwohnerangelegenheiten)

1.34 Abgabe neuer Patronatserklärungen gegenüber Land und Bund im Zusammenhang mit der Förderung des Breitbandausbaus in Bochum sowie die überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW zur Deckung zusätzlicher Bedarfe im Budget des Referats des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten

1.35 Abschluss des Förderprogramms Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2 (KInvFG 2 – „K-IV“)

1.36 Zustimmung zur Verarbeitung von Personalaktendaten im Auftrag gemäß § 91a Landesbeamtengesetz NRW (LBG NRW) im Zusammenhang mit externem Hosting

1.37 Betrauungsakt zugunsten der Tierpark Bochum gGmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI)

1.38 Betrauungsakt zugunsten der Bochumer Veranstaltungs GmbH (BoVG) mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI)

1.39 Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarung nach dem GkG zur Abnahme sektoraler Heilpraktikerprüfungen

1.40 Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“- Projektaufruf 2025/2026 zur Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung der Radsportanlage Sportpark Feldmark

1.41 Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“- Projektaufruf 2025/2026 zur Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung des Hallenfreibades Hofstede

1.42 Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“- Projektaufruf 2025/2026 zur Beantragung von Fördermitteln für den Bau einer Großsporthalle auf dem Kirmesplatz an der Castroper Straße

1.43 Bebauungsplan Nr. 1050 – Castroper Str./Harpener Str. – hier: Aufstellungsbeschluss

1.44 Vorkaufssatzung Nr. 1050 V – Castroper Straße/Harpener Straße – für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 1050 – Castroper Straße/Harpener Straße – hier: Satzungsbeschluss

1.45 Anregung gem. § 24 GO NRW - "Sicherstellung der mit der Verabschiedung der Vorlage 20232815 beschlossenen Bürgerbeteiligung bei außenwirkenden Planungsprozessen"

1.45.1 Anregung gem. § 24 GO NRW - "Sicherstellung der mit der Verabschiedung der Vorlage 20232815 beschlossenen Bürgerbeteiligung bei außenwirkenden Planungsprozessen" - Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter/Volt -

2. Anträge

2.1 Umbesetzung im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA)

2.2 Einführung eines Demokratie-Wegweisers in Bochum

2.2.1 Einführung eines Demokratie-Wegweisers in Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter/Volt" -

2.3 Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum

2.3.1 Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter/Volt" -

2.4 Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des „Bochum Fonds“

2.4.1 Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des "Bochum Fonds" - Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter/Volt" -

2.5 Anpassung der Geschäftsordnung des Rates, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen der Stadt Bochum

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2025

3.2 Bürgschaft zu Gunsten einer unmittelbaren Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

3.3 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der Windenergie Overbeck GmbH & Co. KG

3.4 Zukunft Kohlekraftwerk Trianel Lünen

3.5 Ostpark - Neues Wohnen hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

3.6 Sachstand sanierungsbedürftiger städtischer Immobilien

3.7 Aufträge der Stadt Bochum an die Stadtwerke

3.8 Sachstandsbericht - Hundesteuer in Bochum

3.9 Extremistische Verdachtsfälle im Rat

3.10 Teststrecke für Tiny Home Panzer

3.11 Baustellenplanung??? in Bochum – hier zeitliche Planung Surkenstraße

3.12 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum

3.13 mündlicher Sachstandsbericht zur "Villa Kunterbunt"

4. Anfragen

4.1 Teststrecke für Tiny Home Panzer

4.2 Bergbauliche Sicherung und Denkmalschutz der Siedlung Am Röderschacht

4.3 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum

4.4 Zwangsräumungen in Bochum

4.5 Hochbeete in der City und Ratten

4.6 Bochum-Fonds

4.7 Krankenstand in den Servicedienstleistungsbereichen mit direktem Bürgerkontakt der Stadt Bochum

4.8 Vorfälle mit diskriminierendem Hintergrund an Bochumer Bildungseinrichtungen

4.9 Mobile barrierefreie Toilettenanlage am Beispiel von Dortmund

4.10 Förderung der "Handball-Glücksliga" und der "Open Sundays" als integrative Bewegungsangebote für Kinder

4.11 Kaufangebot von Bewohnenden der Villa Kunterbunt prüfen

4.12 KI in der Haushaltsplanung nutzen - Erfahrungen der Kreisverwaltung Pinneberg nutzen

4.13 Meldestellen der Stadt Bochum und kommunaler Unternehmen gem. Hinweisgeberschutzgesetz

4.14 Mit KI Schienen-Suizide verhindern

4.15 StVO-Novelle: Tempo 30 an Fußgängerüberwegen

4.16 Forstrechtlicher Ausgleich und Kosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan NR. 1027 - Sportpark Feldmark

4.17 Fehlender Wirtschaftsplan "Sondervermögen Grundstücksentwicklung"

4.18 Gewerbesteuer

4.19 städtische Solaranlagen

4.20 Villa Kunterbunt

4.21 Mietwagenunternehmen nicht verteufeln!

4.22 Einrichtung eines 24 Stunden-Notfallpools für Dolmetscher für Einsätze von Polizei und Rettungskräften

4.23 Klagekosten

4.24 Umgang der Stadt Bochum mit der Villa Kunterbunt

4.25 Wildes Plakatieren und § 11 Abs. 6 BOSVO

4.26 Clankriminalität in Bochum – Erkenntnisse aus dem Lagebild NRW 2024 und kommunale Konsequenzen

4.27 Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020

4.28 EU-Südostzuwanderung – Probleme mit Schrottimmobilien

4.29 Missbrauch der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit in Bochum

4.30 Bochum als Knöllchenmetropole?

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Bürgschaft zu Gunsten einer unmittelbaren Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

5.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der Windenergie Overbeck GmbH & Co. KG

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte