Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Realisierungsbeschluss Wegebau Carolinenglückbahn

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Jahresabschluss 2024

2.2 Sparkasse Bochum AöR; hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2024

2.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2024

2.4 Jahresabschlüsse 2024 der WasserWelten Bochum GmbH, der Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der GLASFASER RUHR GmbH & Co. KG, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

2.5 USB Bochum GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024

2.6 USB Service GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024

2.7 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024

2.8 Jahresabschluss 2024 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

2.9 Jahresabschluss 2024 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

2.10 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Jahresabschluss 2024

2.11 Bochum Marketing GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024

2.12 Wasser und Gas Westfalen Gesellschaften hier: Änderung der Gesellschaftsverträge - Anwendung der Erleichterungen des 3. NKF-WG NRW

2.13 GELSENWASSER AG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wasserbeschaffung Niederrhein Westfalen GmbH

2.14 Generalmusikdirektorin/Intendantin bzw. Generalmusikdirektor/Intendant der Bochumer Symphoniker und des Anneliese Brost Musikforum Ruhr in der Kulturinstitute Bochum AöR hier: Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates der Kulturinstitute Bochum AöR

2.15 Wiederbestellung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses - Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten

2.16 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH

2.17 Erste Änderungssatzung zur Abfallsatzung

2.18 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West – Erweiterung des Naturschutzgebietes Nr.1 „Blumenkamp“ hier: Satzungsbeschluss gem. 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)

2.19 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost – Erweiterung des Naturschutzgebietes Nr.1 „Blumenkamp“ hier: Satzungsbeschluss gem. 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)

2.20 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 67 BO: Wilhelm-Leithe-Weg Nord in Bochum

2.21 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 65 OB Grünzug Neue Mitte in Oberhausen

2.22 Bebauungsplan Nr. 1035 - Hüttenstraße / An der Landwehr Ost - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.23 Bebauungsplan Nr. 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße – hier: - Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 762 – Industriestraße / Coloniastraße –

2.24 Sparkasse Bochum; hier: Wiederbestellung eines Mitglieds des Vorstandes der Sparkasse Bochum

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen und Antworten

4.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2025 (Halbjahresprognose)

4.2 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01. - 31.07.2025

4.3 GELSENWASSER AG hier: Anteilserwerb und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Windpark Hünxe GmbH

4.4 GELSENWASSER AG hier: Auflösung Beteiligung der NEW Re GmbH an der Biogas Wassenberg GmbH & Co. KG und der Biogas Wassenberg Verwaltungs GmbH

4.5 Vorkaufsrecht und Schutz der Mieter*innen in der Siedlung "Am Röderschacht"

4.6 Situation Am Röderschacht

4.7 Sachstand Bebauungsplan Nr. 987 Hunscheidtstraße / Waldring

4.8 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

4.9 Erwerb eines Flächenpakets von Grundstücken in Bochum

4.10 Verkauf und Erwerb von Grundstücken am Glockengarten/Am Dornbusch

4.11 Einstellung der Leitung des Ordnungs- und Veterinäramtes

4.12 Verkehrssituation „In der Provitze“ / Wertstoffhof

4.13 Feierabendmarkt in Wattenscheid

4.14 Verkehrssituation „Am Sattelgut“/Wertstoffhof

4.15 Kampfhund beißt Kind in den Rücken

4.16 Busverkehr auf dem Boulevard?

4.17 Land kürzt Mittel für Kultur / Auswirkungen auf städtischen Einrichtungen und freie Kulturszene

4.18 Energetische Standards für Planung, Bau und Bewirtschaftung städtischer Gebäude hier: Fortschreibung der Leitlinie aus dem Jahr 2021

5. Anfragen

5.1 Kostenentwicklung Projekt Husemannplatz

5.2 Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagen

5.3 Einladung der Oval Office Bar zu einer Veranstaltung „Deutschland muss sterben; Tresen gegen den Nationalfeiertag“

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

6.2 Erwerb eines Flächenpakets von Grundstücken in Bochum

6.3 Verkauf und Erwerb von Grundstücken am Glockengarten/Am Dornbusch

6.4 Einstellung der Leitung des Ordnungs- und Veterinäramtes

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 GELSENWASSER AG hier: Anteilserwerb und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Windpark Hünxe GmbH

7.2 GELSENWASSER AG hier: Auflösung Beteiligung der NEW Re GmbH an der Biogas Wassenberg GmbH & Co. KG und der Biogas Wassenberg Verwaltungs GmbH

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen und Antworten

9.1 Bebauungsplan Nr. 1035 - Hüttenstraße / An der Landwehr Ost - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

9.2 Bebauungsplan 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße – hier: Zuordnung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu Namen und Adressen

9.3 Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete im Bochumer Süden

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte