Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zum Feld auf der nord-westlichen Seite der Bergener Straße

1.2 Bürgeranregung nach GO NRW §24; „Verkehrsaufkommen Kirchharpener Straße“

1.3 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Sicherung historischer Kulturgüter im Bereich der geplanten Sanierung des „Sportplatzes am Hillerberg“ in Bochum-Gerthe/-Hiltrop

1.4 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Berstlining in der Legienstraße.

1.5 Kanalsanierungsmaßnahme mittels TIP Einzelrohr in der Dietrich-Benking-Straße in Bochum.

1.6 Errichtung eines Sportplatzfunktionsgebäudes auf der städtischen Sportanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop

2. Anhörungen

2.1 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

2.2 Entwicklung der ehem. Zwangsarbeiter*innensiedlung Bergener Straße

2.3 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung „Wohnen am Hillerberg“ Hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrags sowie außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW innerhalb der Produktgruppe 5102 - Bauleit-, Entwicklungs-, Mobilitätsplanung

2.4 Verbesserung des Carsharing-Angebotes in Bochum durch Entwicklung eines nachhaltigen (Sondernutzungs-) Konzepts

2.5 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen

2.6 Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien

2.7 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen

2.8 Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.

2.9 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Unterstützung der Kinder- und Jugendfreizeithäuser (KJFH) im Stadtbezirk hier: Zuschuss KJFH Bochum-Bergen zur Ausgestaltung eines Gruppenraumes

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 WLAN Umsetzung in der Frauenlobschule

5.2 Brelohstr. 70 - Bauordnung

5.3 Entschärfung der Gefahrensituation Harpener Feld sowohl für Radfahrende als auch für Autofahrende

5.4 Entschärfung der Gefährdung für Radfahrer und Kfz auf der Wiescherstraße

5.5 Anfrage zur alten und neuen Flüchtlingsunterkunft am Bövinghauser Hellweg 94, Bochum-Gerthe

5.6 Zerstörte Scheibe Haltestelle Heinrichstraße

5.7 Haushaltsbefragung Mobilität in Bochum, SrV 2023, hier: Anteil des öffentlichen Verkehrs (ÖV) im Bezirk Nord

5.8 Sicherstellung der Nahversorgung in Kornharpen

5.9 Grundstücksgeschäfte am Harpener Hellweg für den Neubau des Polizeipräsidiums

5.10 Baumentfernung auf dem Grundstück Geisental 14

5.11 Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen

6. Anfragen

6.1 Plakatierung im öffentlichen Raum durch ein Werbemedienunternehmen

6.2 Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit durch ungeregeltes Parken in der Bergener Straße

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Grundstücksgeschäfte am Harpener Hellweg für den Neubau des Polizeipräsidiums

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Aufhebung der Bestellung des stellvertretenden Leiters der Bezirksverwaltungsstelle Ost und Nord Hier: Anhörung gem. § 38 Abs. 3 S. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

11.2 Bestellung einer stellvertretenden Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Ost und Nord Hier: Anhörung gem. § 38 Abs. 3 S. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

12. Anfragen