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Bezirksvertretung Bochum-Mitte (36. Sitzung)

30.01.2025, 14:00 – 30.01.2025, 17:00

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Anregung nach §24 GO NRW: Benennung eines Platzes nach Inge Baecker
Präsentation der Anregung gemäß § 24 -Inge Baecker-
1.2 Antrag nach §24 GO NRW – Verkehrsberuhigung und verkehrsberuhigter Bereich in der Windthorststraße und dem nördlichen Teil der Straße Am Wiedelskamp
1.3 Aktion im Stadtbezirk Bochum-Mitte 50 Jahre Gemeindereform/Fest im Busch 2025
2. Anhörungen
2.1 Bebauungsplan Nr. 1052 – Uhlandstraße – hier: - Aufstellungsbeschluss - Durchführung im vereinfachten Verfahren - Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
2.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 62 BO: VfL-Talentwerk in Bochum
2.3 Planung einer Entlastungsstraße zur baulichen Gesamtentwicklung des Bereichs Essener Straße (Bebauungspläne Nrn. 933 und 1002) hier: Grundsatzbeschluss
2.4 2. Stufe des Gesamtkonzepts Ruhender Verkehr im erweiterten Innenstadtbereich: Vorstellung des Konzeptes sowie der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss zur Umsetzung
2.4.1 2. Stufe des Gesamtkonzepts Ruhender Verkehr im erweiterten Innenstadtbereich: Vorstellung des Konzeptes sowie der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss zur Umsetzung - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD-Fraktion und Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-
Präsentation der Verwaltung
2.5 Schulverbund Emil-von-Behring-Schule (Schulnummer: 128582); Auflösung des Schulverbundes sowie Fortführung des Hauptstandortes Rastenburger Str. 11 und Errichtung eines eigenständigen Schulstandortes an der Hordeler Heide 169e
2.5.1 Schulverbund Emil-von-Behring-Schule (Schulnummer: 128582); Auflösung des Schulverbundes sowie Fortführung des Hauptstandortes Rastenburger Str. 11 und Errichtung eines eigenständigen Schulstandortes an der Hordeler Heide 169e - Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-
2.6 Privatwirtschaftlich betriebenes öffentliches WC im Bereich der Bochumer Innenstadt
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Verbindungsweg Constantinstraße
4.1.1 Verbindungsweg Constantinstraße - Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Grüne Fraktion in der Bezirksfraktion Bochum-Mitte-
4.2 Volksfest an den Grummer Teichen 2025
4.3 Treppe des TV Frisch-Aufs Altenbochum an der Stauffenberghöhe
4.4 2. Stufe des Gesamtkonzepts Ruhender Verkehr im erweiterten Innenstadtbereich
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Freiraumkonzept Hamme
Präsentation der Verwaltung
5.2 Soziale Stadt Hamme: Wegebeleuchtung zur Sportanlage im Park Hamme
5.3 Mündlicher Sachstandsbericht Poket-Park Franz-Voigt-Straße
Präsentation der Verwaltung
5.4 Mündlicher Sachstandsbericht Friemannplatz
5.5 Sachstandsbericht über die smarten Bänke
Präsentation der Verwaltung
5.6 Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II
5.7 Finanzierung und Ausbau der Familiengrundschulzentren (FGZ) in Bochum
5.8 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau des Gersteinrings und der Krümmede zwischen Gersteinring und Blumenstraße hier: Mitteilung der Prüfungsergebnisse
5.9 Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße/Viktoriastraße/Willy-Brandt-Platz
5.10 Zustand Goldhammer Straße
5.11 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA
5.12 Bahnlinie 306 — Breslauer Straße
5.13 Grüner Pfeil für Rechtsabbiegende auf der Seilfahrt?
5.14 Verkehrssituation Am Spik
5.15 Vergleich Bergstraße und Poststraße
5.16 Lebendige Erinnerungskultur in Bochum-Mitte
5.17 Schrottimmobilie Auf dem Dahlacker
5.18 Dorstener Str. 338 - Bauordnung
5.19 Auf dem Dahlacker 55 - Bauordnung
5.20 Parkende Fahrzeuge auf der Straße „Auf dem Dahlacker“
5.21 Geplante Landesaufnahmeeinrichtung in Bochum-Riemke
5.22 Zurückweisung der Antwort Nr. 20242441
5.23 Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
5.24 Ausstehende Bepflanzung Baumscheibe Drusenbergstraße
5.25 Vertical Farming statt Horizontalteilung
5.26 Lärmaktionsplan Schrotthändler in der Provitze - Bauordnung
5.27 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Klever Weg"
5.28 Bergstraße
5.29 Verkehrsversuch mit Einbahnstraßenregelung in der Oskar-Hoffmann-Straße zwischen Universitätsstraße bis Steinring
Planskizze
5.30 Historische Grabstätte Friedhof Riemke
5.31 Zugang zum Friedhof Altenbochum
6. Anfragen
6.1 ORS bei EAE?
6.2 Errichtung eines Verbindungsweges zwischen dem Westpark und der Klosterstraße
6.3 Multifunktionsfläche „Auf der Heide“
Multifunktionsfläche auf der Heide - Plansizze -
6.4 Erneuerung der Bodenleuchten auf der Kortumstraße
6.5 Grünflächen- und Baumschäden auf Dinnendahlstraße
6.6 Emil-von-Behring-Schule Rastenburger Str-11 -Sozialindex/Schulhofgestaltung/Fördermöglichkeiten-
6.7 Anfrage 100 Jahre Eingemeindung
6.8 Restaurant Poststraße 100 und ehemalige Shisha-Bar „Flame“ Herner Str.391
6.9 Parken im Grünstreifen Herderallee
6.10 Entwicklung Polizeipräsidium entlang Uhlandstraße
6.11 Navigationssystem Am Hausacker
6.12 Urban Green in Riemke
6.13 Ertüchtigung des unteren Teiles der Heckertstr.
6.14 Parksituation bei VfL-Heimspielen
6.15 Denkmalschutz Versöhnungskirche Hordel
6.16 Baumfällungen
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Klever Weg"
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte