Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
20.03.2025, 14:00 – 20.03.2025, 16:50
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) – Feldsieper Straße, Haldenstraße, u.a.)
Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
– Rückführung Kastenschnitt in freiwachsender Krone-
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Gretchenstraße Anregung nach §24 Gemeindeordnung NRW
1.2 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte
1.3 Bestellung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte
1.4 Zuschussantrag der Sportjugend im Stadtsportbund Bochum e.V. vom 20.01.2025
1.5 Zuschussantrag des Bürger-Schützen-Verein Bochum-Hamme e.V.
1.6 Projekt „Mädchen an den Ball“ im Bezirk Mitte
1.7 Sportanlage Feenstraße in Bochum-Mitte – Erneuerung der Kunststoffrasendecke
1.8 Sportanlage Hofsteder Straße in Bochum-Mitte – Erneuerung der Kunststoffrasendecke
1.9 Errichtung eines Kunststoffrasengroßspielfeldes mit LED-Spielfeldbeleuchtung auf der städtischen Sportanlage Freigrafendamm
1.10 Unterflurcontainer (UFC), Standort Feldmark/Hildegard-von-Bingen-Weg
1.11 Umsetzung der Spielleitplanung 2025 im Bezirk Mitte
Umsetzung der Spielleitplanung 2025 im Bezirk Mitte
- Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD und Grüne-
2. Anhörungen
2.1 Veloroute 2 – Trassenführung Radkreuz in der Bochumer Innenstadt bis Langendreer
2.1.1 Veloroute 2 – Trassenführung Radkreuz in der Bochumer Innenstadt bis Langendreer
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-
Veloroute 2 -Trassenführung Rakreuz in der Bochumer innenstadt bis Langendreer-
- Präsentation der Verwaltung -
2.2 Radkreuz: Herner Straße (zwischen Brückstr. und Nordring)
Radkreuz: Herner Straße (zwischen Brückstraße und Nordring)
- Präsentation der Verwaltung -
2.3 Radkreuz: Brückstraße und Untere Marktstraße
Radkreuz: Brückstraße und Untere Markstraße
- Präsentation der Verwaltung -
2.4 Radkreuz: Massenbergstraße (Bushaltestellen Bochum Hbf./Boulevard)
Radkreuz: Massenbergstraße (Bushaltestellen Bochum Hbf/Boulevard)
- Präsentation der Verwaltung -
2.5 Projekt „Castroper Straße - Stadtpark“
Vorflut der Kanalbaumaßnahme Castroper Straße 2.BA
2.6 Gudrunstraße – Ergänzung zur Um- und Ausbaumaßnahme (Abschnitt Bergstraße bis Klinikstraße)
2.7 Umsetzung der Spielleitplanung 2025;
Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote
2.8 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum
2.9 Ostpark - Neues Wohnen
- hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung
2.10 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1
2.11 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)
2.12 Bebauungsplan Nr. 1053 – Westring/Gustav-Heinemann-Platz –
hier:
-Aufstellungsbeschluss
-Durchführung im beschleunigten Verfahren
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Licht und Sauberkeit für die Brückenunterführungen im Gleisdreieck
3.2 Pfandringe auf der Kortumstraße
4. Anträge
4.1 Pocket Park Franz-Vogt-Straße
4.2 Wegesanierung Rombacher Hütte
4.3 Picknickgarnitur in der Vöde
4.4 WLAN Ausstattung Kinder- und Jugendfreizeithäuser
4.5 Beleuchtung Klostermannstraße
4.6 Anpassung Förderrichtlinie
4.7 Wegesanierung Barbara Park
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Vorstellung der Ergebnisse des Jugendforums
Ergebnispräsentation
5.2 Schlaraffenband in Bochum
5.3 Soziale Stadt Hamme: Sachstandsbericht 2024
Präsentation
5.4 Erste Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023
5.5 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen
5.6 Kampagne Bochum blüht und summt – 2025 (Biologische Station östliches Ruhrgebiet)
5.7 Evaluation der im Bochumer Stadtgebiet aufgestellten stationären Geschwindigkeitsanzeigetafeln
Präsentation der Verwaltung zu den Geschwindigkeitstafeln
5.8 Sichere Querungsmöglichkeit an der Hiltroper Straße
5.9 Errichtung eines Verbindungsweges zwischen dem Westpark und der Klosterstraße
5.10 Sachstand bauliche Veränderungen zum Verhindern von Falschparkern in Bochum – Antrag 20231883
5.11 Ungenutztes Parkplatz-Teilstück an der Harpener Straße
5.12 Beleuchtung Zeche Hannover
5.13 Navigationssystem Am Hausacker
5.14 Sanierung, Umbau und Weiterentwicklung des Jugendtreffs Hofstede
5.15 Erneuerung der Bodenleuchten auf der Kortumstraße
5.16 Sanierung der Toiletten im Stadtbezirk Mitte
5.17 Auto-Poser im Bermuda3Eck
5.18 Umstufung des Straßenzuges Cruismann-, Brünsel- und Zillertalstraße
5.19 Fehlende Kita-Plätze in Bochum-Mitte
5.20 ORS bei EAE?
5.21 Absacker an Schulen
5.22 "Betonschutz-Telefon"
5.23 Anfrage 100 Jahre Eingemeindung
5.24 Baumfällungen
5.25 Denkmalförderprogramm 2024
5.26 Denkmalschutz Versöhnungskirche Hordel
5.27 Kunstmuseum Bochum
Unterschutzstellung nach § 5 DSchG NRW
5.28 Tausch von Grundstücken in Bochum-Grumme und in Bochum-Hiltrop
5.29 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)
5.30 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück im Ostpark
(Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 8)
5.31 Vision Innenstadt 2030
Sachstand Innenstadtentwicklung und ISEK Innenstadt 2024
5.32 Parken im Grünstreifen Herderallee
5.33 Entwicklung Polizeipräsidium entlang Uhlandstraße
5.34 Poststr. 100 - Bauordnung
5.35 Emil-von-Behring-Schule Rastenburger Str. 11;
Sozialindex/Schulhofgestaltung/Fördermöglichkeiten
5.36 Beantwortung von Fragen aus der Einwohnerfragestunde
5.37 Baumnachpflanzung Annastraße, Dorotheenstraße, Metzstraße, Elsaßstraße
6. Anfragen
6.1 Selbstversorgung durch clevere und weniger smarte Grünanlagen
6.2 Nahversorgungszentrum Riemke
6.3 Vorm Gruthoff
6.4 Brücke Herzogstraße – Freifläche für Graffitis
6.5 Weihnachtsbaum für Hofstede
6.6 Anfrage zur Mitteilung Nr.: 20250457 Soziale Stadt Hamme: Sachstandsbericht 2024
6.7 Nutzung der Meesmannstraße als LKW-Rastplatz
6.8 Parkraum Heidellerstraße
6.9 Dauerbaustelle im U-Bahn-Zugang auf der Hans-Böckler-
Straße
6.10 Sicherheit für Radfahrende auf der Tippelsberger Straße
6.11 Kaugummi und Pflasterschäden auf der Kortumstraße
6.12 Parkraumbewirtschaftung auf bezirklichen Straßen
6.13 Friemannplatz
6.14 Hugo-Schultz-Straße: Erhöhung der Verkehrssicherheit und mehr
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Tausch von Grundstücken in Bochum-Grumme und in Bochum-Hiltrop
8. Anhörungen
8.1 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)
8.2 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück im Ostpark
(Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 8)
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Gretchenstraße Anregung nach §24 Gemeindeordnung NRW
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte