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Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)

15.05.2025, 13:00 – 15.05.2025, 14:40

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Pocket-Park - Franz-Vogt-Straße
Pocket-Park Franz-Vogt-Straße - Präsentation der Verwaltung -
1.2 Umgestaltung der Einmündung der Constantinstraße und Neidenburger Straße (Veloroute 1)
1.3 Zuschussantrag „RatzFatz Kinder-und Jugendzirkus an der Goethe-Schule e.V.“
1.4 Zuschussantrag „Wir sind Hordel e.V.“
1.5 Zuschussantrag zum Westendfest
1.6 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Gussstahlstrasse in Bochum-Mitte
1.7 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf den Straßen Erbhof und der Margaretenstrasse in Bochum- Mitte.
1.8 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Nixenstrasse in Bochum-Mitte
1.9 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Mitte
1.10 Projekt „An der Maarbrücke“
1.11 Kanalerneuerung „Kronenstraße“
1.12 Kanalerneuerung Hofsteder Straße (Hsnr. 29a-19a)
1.13 Zuschussantrag zum Spielplatzfest am Kinderspielplatz „Matthias-Claudius-Straße“
1.14 Zuschussantrag für die Initiative Quartiers AG Alsenviertel
2. Anhörungen
2.1 Neugestaltung der Schulhöfe der Emil-von-Behring Schule (Teilstandort Hordeler Heide) und der Paul-Dohrmann-Schule
2.2 Realisierungsbeschluss denkmalgerechte Sanierung des Schlegelturmes
2.3 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz Entwurfs- und Ausbaubeschluss
2.4 Bebauungsplan Nr. 1049 – Gewerbegebiet Gußstahlstraße – hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss des Strukturkonzeptes als Grundlage für die weitere Planung
2.5 Verbesserung des Carsharing-Angebotes in Bochum durch Entwicklung eines nachhaltigen (Sondernutzungs-) Konzepts
2.6 Benennung eines Platzes im Stadtpark Bochum nach Philipp Würzburger
2.7 Projekt „Stolzestraße“
2.8 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum
2.9 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030
2.10 Zügigkeiten an den fünf Bochumer Realschulen (aktualisierte Beschlussvorlage 20251037/1 der Verwaltung siehe TOP 2.12)
2.11 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen
2.12 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen
2.13 Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien
2.14 Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.
2.15 Einrichtung eines Teilstandortes (Max-Greve-Str. 7) für das Hildegardis-Gymnasium Bochum (Schulnr. 169158)
2.16 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Bochumer Innenstadt
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Einrichtung eines Musterbereichs zur Erprobung einer verbesserten Straßen- und Gehwegreinigung
3.2 Pilotprojekt zur Einrichtung von Abstellzonen für E-Scooter in Bochum Mitte
3.2.1 Pilotprojekt zur Einrichtung von Abstellzonen für E-Scooter in Bochum Mitte - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD/Grüne -
3.3 Temporäres Grillverbot im Schmechtings Wiesental
4. Anträge
4.1 Sitzbank Engelsburg
4.2 Pocket-Park Franz-Vogt-Str. - Ausstattung
4.3 Schutz vor UV-Strahlung – Maßnahme aus der Nachhaltigkeitsstrategie
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Soziale Stadt Hamme: Grüne Wege - Sitzinseln entlang der Dorstener Straße, Teil 1
5.2 8. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum
5.3 „Sanierung des Regenrückhaltebeckens (RRB) Dibergkanal"
5.4 Parksituation bei VfL-Heimspielen
5.5 Grünflächen- und Baumschäden auf Dinnendahlstraße
5.6 Bodenwellen auf der Heckertstraße
5.7 Dauerbaustelle im U-Bahn-Zugang auf der Hans-Böckler-Straße
5.8 Brücke Herzogstraße – Freifläche für Graffitis
5.9 Verbindungsweg Constantinstraße
5.10 Selbstversorgung durch clevere und weniger smarte Grünanlagen
5.11 Sachstand Bewohnerparken an und um die Castroper Straße / Nutzung des Kirmesplatzes
5.12 Nutzung der Meesmannstraße als LKW-Rastplatz
5.13 Sicherheit für Radfahrende auf der Tippelsberger Straße
5.14 Kleinspielfelder für Jugendliche
5.15 Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen
5.16 Mitteilung über Kostensteigerungen bei der Brandschutzmaßnahme an der Paul-Dohrmann-Schule (Hiltroper Str. 53)
5.17 Parkraum Heidellerstraße
5.18 Besser wohnen in der Innenstadt - Gesamtkonzept Neue Heimaten
5.19 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Zillertalstraße
5.20 Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße
6. Anfragen
6.1 Einführung „Bochum Total Kids“
6.2 Reinigung der DB-Fluchttreppen
6.3 Anfrage zum Bebauungsplan und Städtebaulicher Entwurf Overdyker Straße
6.4 Müllkippe Hans-Böckler-Straße
6.5 Windthorststraße
6.6 Verbindungsweg Tippelsberger Straße/ Hermeskamp
6.7 Revision im Hallenfreibad Hofstede
6.8 Verkehrssituation Overdyker Straße
6.9 Zukunft Bebauungsplan Nr. 935 – Röhlinghauser Straße
6.10 Musikschulprojekte in Jugendfreizeithäusern in Mitte
6.11 E-Lade-Infrastruktur in Bordsteinen: erfolgreiche Pilotierung in Köln
6.12 Sachstand Kanalbauarbeiten Goerdtstraße / Sperrung Springorumtrasse / Baustellenmanagement der Stadt Bochum
6.13 Ergebnisse Verkehrszählung Windthorststraße
6.14 Möglichkeiten eines gestaffelten Grillverbots im öffentlichen Raum in Abhängigkeit vom Graslandfeuerindex
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Zillertalstraße
8. Anhörungen
8.1 Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Nahversorgungszentrum Riemke
11.2 Mündlicher Bericht der Bezirksbürgermeisterin
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte