Bezirksvertretung Bochum-Mitte (39. Sitzung)
26.06.2025, 13:00 – 26.06.2025, 14:50
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Funktionale und gestalterische Aufwertung des Amtsplatzes und Umfeld in Bochum-Hamme
Präsentation
1.2 Schellstraße – Bau einer sicheren Querung zwischen Kita und Kirche mit taktilem Leitsystem
1.3 Kabeisemannsweg/ Erzbahntrasse – Änderung der Vorfahrt
Präsentation
1.4 Feldmark Ausweisung als Fahrradstraße
1.5 Verkehrsberuhigung Hildegardstraße
1.6 Realisierungsbeschluss zum Neubau einer Gabionenwand zwecks Böschungssicherung „Auf dem Güstenberg“
1.7 Zuschussantrag der Quartiershalle in der KoFabrik e.V.
1.8 Zuschussantrag der Initiative Keywork (Eins im Quartier)
1.9 Zuschussantrag frau.zeit.chor
1.10 Zuschussantrag für das 2. Riemker Stadtteilpicknick auf der Freizeitanlage am Hausacker
1.11 Zuschussantrag des Fördervereines Schulkultur Hordel e.V. für das Sommerfest 2025
2. Anhörungen
2.1 Realisierungsbeschluss Wegebau Carolinenglückbahn
2.2 Beschlussvorschlag für den neuen Standort der Brüder-Grimm-Schule an der Günnigfelder Straße 176
2.3 Änderung einer Teilmaßnahme im ISEK Innenstadt - Herner Straße
2.4 Bebauungsplan Nr. 482 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 - Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
2.5 Gestaltungssatzung Nr. 482 G - Siedlung Dahlhauser Heide -
hier: Satzungsbeschluss
2.6 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost – Erweiterung des Naturschutzgebietes Nr.1 „Blumenkamp“
hier: Satzungsbeschluss gem. 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Einrichtung eines Musterbereichs zur Erprobung einer verbesserten Straßen- und Gehwegreinigung
4. Anträge
4.1 Unterstützung Stadtteilfest Grumme
4.2 Ausstattung Kinderspielplatz In der Röttergsbank
4.3 Ausstattung Kinderspielplatz Hattinger Straße
4.4 Sauberkeit Bleckstraße
4.5 Sanierung Wegeverbindung Grünzug Nord – Deinsloh
4.6 Sanierung Wegeverbindung Grünzug Nord – Braunsberger Straße
4.7 Picknickgarnitur Grünzug Nord
4.8 Müllbehälter Park- und Grünanlage Auf der Heide
4.9 Ladesäule Jugend- und Stadtteilzentrum Hamme
4.10 Alternative Bepflanzung Wiliam-Shakespare-Platz im Ehrenfeld
4.11 Ausstattung Kinderspielplatz Am Pappelbusch
4.12 Sitzbänke Königsallee
4.13 Austausch der Tischtennisplatte auf dem Kinderspielplatz an der Matthias-Claudius-Straße
4.14 Kapelle Friedhof Hamme
4.15 Gestaltung Josef-Anton-Gera Platz
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Soziale Stadt Hamme: Begegnungsgarten Jugend- und Stadtteilzentrum
5.2 Josef-Anton-Gera-Platz in Bochum-Mitte
hier: Bewilligungsbescheid für die klimaangepasste Aufwertung
5.3 Grundsätze zum Umgang mit der Verstetigung von Stadterneuerungsgebieten und den Verstetigungsmittel - Notwendigkeit der Weiterentwicklung
5.4 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Mai 2025
5.5 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Juni 2025
5.6 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 27. August 2025
5.7 Bericht zum Stand des Projektes Erweiterung Wilbergschule, Bochum-Riemke
5.8 Prattwinkel - Bauordnung
5.9 Kurt-Schumacher-Platz – Aktualisierung der Planung für das Blindenleitsystem auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofes
5.10 Verlängerung der CampusLinie U 35 bis Recklinghausen und Verstärkung der Linie 316
5.11 Einführung "Bochum Total Kids"
5.12 Reinigung der DB-Fluchttreppen
5.13 Revision im Hallenfreibad Hofstede
5.14 Anfrage zum Bebauungsplan und Städtebaulicher Entwurf Overdyker Straße
5.15 Zukunft Bebauungsplan Nr. 935 - Röhlinghauser Straße
5.16 Bepflanzung von Kreisverkehren
5.17 Bepflanzung Kreisverkehr Hamme
5.18 Friemannplatz
5.19 Verbesserung Einsehbarkeit Erzbahntrasse/Zugang Hordeler Heide
5.20 Verkehrssituation Overdyker Straße
5.21 Denkmalschutz Veloroute 1
5.22 Möglichkeiten eines gestaffelten Grillverbots im öffentlichen Raum in Abhängigkeit vom Graslandfeuerindex
5.23 Verbindungsweg Tippelsberger Straße/ Hermeskamp
5.24 Nahversorgungszentrum Riemke
5.25 Vorm Gruthoff
5.26 Musikschulprojekte in Jugendfreizeithäusern im Stadtbezirk Mitte
5.27 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Zillertalstraße
5.28 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark-Ost durch Einräumung eines Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 13)
5.29 Mietvertrag Bulksmühle, Verlängerung des bestehenden Mietvertrages
5.30 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau
5.31 Durchführung eines EU-weiten Realisierungswettbewerbes für den Erweiterungsbau des Planetariums
5.32 Evaluation Windthorststraße
5.33 Temporäre Streckenführung Opeltrasse bis zum Bau der Brücke A448
5.34 Urban Green in Riemke
5.35 Sachstand Kanalbauarbeiten Goerdstraße/Sperrung Springorumtrasse/Baustellenmanagement der Stadt Bochum
6. Anfragen
6.1 Marktplatz Riemke
6.2 Dunkelflaute oder Absicht?
6.3 Angstraum Unterführung Dorstener Straße im Grünzug Nord
6.4 Austausch Verkehrsspiegel Brücke Riemker Straße
6.5 Abgestellte PKW auf der Meesmannstraße
6.6 Ehemals Gut Marmelshagen
6.7 Bestattungen Friedhof Grumme, Hordel und Riemke
6.8 Bolzplatz Günnigfelder Straße
6.9 Graslandfeuerindex
6.10 Sanierung des B-Plangebietes Nr. 924 - Overdyker Straße
6.11 Graben Verbindungsweg Hermeskamp/ Tippelsberger Straße
6.12 Lehrschwimmbecken Liboriusschule
6.13 Abbiegen und Verkehr in der Hildegardstraße
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Zillertalstraße
8. Anhörungen
8.1 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark-Ost durch Einräumung eines Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 13)
8.2 Mietvertrag Bulksmühle, Verlängerung des bestehenden Mietvertrages
8.3 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Bebauungsplan Nr. 482 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 - Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
12. Anfragen
12.1 Grundstücke im Eigentum der Stadt