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Bezirksvertretung Bochum-Mitte (40. Sitzung)

25.09.2025, 13:00 – 25.09.2025, 14:20

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
Verkehrssituation (Windthorststraße/Am Wiedelskamp)
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Besetzung des 3. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Weitmar-Innenstadt-West/Ehrenfeld)
1.2 Zuschussantrag Kath.KiTa St.Barbara
1.3 Zuschussantrag zum Martinsumzug in der Kirchengemeinde Riemke
1.4 Zuschussantrag zum Martinsumzug in der Kirchengemeinde Herzu Jesu
1.5 Zuschussantrag der Initiative „Mächtig Gezofft“
1.5.1 Zuschussantrag der Initiative „Mächtig Gezofft“ - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD/Grüne -
1.6 Zuschussantrag des Nachbarschaftskreises Hamme
1.7 Verein zur Förderung vielfältiger,interdisziplinärer und kooperativer Arbeitsstrukturen – OskarEtage 1 e.V.
1.8 Zuschussantrag des Grummer Kirchenchores (Seliger Nikolas Groß)
1.9 Zuschussantrag zum Martinsumzug in der Kirchengemeinde Herz Jesu
1.10 Zuschussantrag zum Martinsumzug in der Kita St. Anna, Goldhammer Str. 14, Bochum
1.10.1 Zuschussantrag zum Martinsumzug in der Kita St. Anna - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD/Grüne-
1.11 Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen im Stadtbezirk Mitte
1.12 Benennung eines Platzes nach Elisabeth Treskow
1.13 Widmung eines Teilbereiches der „Raiffeisenstraße“ sowie des Verbindungsweges zur „Cruismannstraße“
1.14 Einziehung einer Teilfläche der Straße „Am Dornbusch“
1.15 Kanalerneuerung „Dinnendahlstraße 2.BA“
1.16 Widmung der Straße „Ostparkallee“
2. Anhörungen
2.1 „Erweiterung Sanierung des Regenrückhaltebeckens (RRB) Dibergkanal"
2.2 Bebauungsplan Nr. 1003 - Herner Straße / Tippelsberger Straße - hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung
2.3 Bebauungsplan Nr. 987 - Hunscheidtstraße / Waldring - hier: Fortführungsbeschluss
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Schaffung eines multifunktionalen Begegnungsortes am "Färbergarten" (Hofsteder Straße, neben Haus Fey)
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Mündliche Berichterstattung Windhorststraße
Präsentation der Verwaltung
5.2 Soziale Stadt Hamme: Sachstandsbericht 2024
5.3 Pocket Parks
5.4 Müllkippe Hans-Böckler-Straße
5.5 Hiltroper Straße - Bauordnung
5.6 ehemals Gut Marmelshagen
5.7 Graben Verbindungsweg Hermeskamp/ Tippelsberger Straße
5.8 Ausschilderung LWL-Museum Zeche Hannover - Bauordnung
5.9 Bestattungen Friedhof Grumme, Hordel und Riemke
5.10 Verkehrssituation „In der Provitze“ / Wertstoffhof
5.11 Marktplatz Riemke
5.12 Herner Straße – keine Erprobung
5.13 Parkraumbewirtschaftung auf bezirklichen Straßen
5.14 Sachstand Vergabeverfahren Fahrradverleihsystem metropolradruhr
5.15 Hugo-Schultz-Straße: Erhöhung der Verkehrssicherheit und mehr
5.16 Verkehrsversuch Oskar-Hoffmann-Straße – Auswirkungen auf die Schulwegsicherheit z.B. auf dem hoch frequentierten Schulweg Friederikastraße
5.17 Abgestellte PKW auf der Meesmannstraße
5.18 gepflasterte Radwege
5.19 E-Lade-Infrastruktur in Bordsteinen: erfolgreiche Pilotierung in Köln
5.20 Austausch Verkehrsspiegel Brücke Riemker Straße
5.21 Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) – Rückführung Kastenschnitt in freiwachsender Krone-
5.22 Lehrschwimmbecken Liboriusschule
5.23 Stromausfälle in Bochum-Mitte
5.24 Das Letzte: Metaanfrage zur Qualität unserer Anfragen
5.25 Abbiegen und Verkehr in der Hildegardstraße
5.26 Sanierung des B-Plangebietes Nr. 924 - Overdyker Straße
5.27 Graslandfeuerindex
5.28 Pocket Park (Franz-Vogt-Str.) - Infrastruktur Wasser
5.29 Tauschgeschäft von Flächen an der Moritzstraße und an der Irmgardstraße in Bochum
5.30 Verkauf und Erwerb von Grundstücken am Glockengarten/Am Dornbusch
5.31 Erwerb eines Flächenpakets von Grundstücken in Bochum
5.32 Sachstand Bebauungsplan Nr. 987 Hunscheidtstraße / Waldring
5.33 Hiltroper Str. 240 - Bauordnung
6. Anfragen
6.1 Das Letzte: Metaanfrage zur Qualität unserer Anfragen
6.2 Ampelschaltung
6.3 Untaugliche Bauweise der Sinuswellen in der Wielandstraße
6.4 Glasfasererschließung im Bereich Weg am Kötterberg
6.5 Gemeinschaftsgrünfläche laut Bebauungsplan
6.6 Unterstützung der Schule an der Hordeler Heide nach Auflösung des Schulverbundes
6.7 Geschwindigkeitskontrollen und bauliche Maßnahmen in der Reichsstraße
6.8 Verkehrssituation im Bereich „Auf dem Dahlacker“ / Riemker Straße (Bereich vor der Eisenbahnbrücke)
6.9 Ersatz der fehlenden Straßenbäume entlang der Hordeler Straße, Anfrage zum Zeitplan hinsichtlich der Sanierung der Straße
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Tauschgeschäft von Flächen an der Moritzstraße und an der Irmgardstraße in Bochum
8.2 Verkauf und Erwerb von Grundstücken am Glockengarten/Am Dornbusch
8.3 Erwerb eines Flächenpakets von Grundstücken in Bochum
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Mitte)
11.2 Zuschussantrag der Initiative „Mächtig Gezofft“
11.3 Grundstücke im Eigentum der Stadt
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte