Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung)
03.06.2025, 13:00 – 03.06.2025, 14:12
Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Entwicklung der ehem. Zwangsarbeiter*innensiedlung Bergener Straße
3.2 Beschlussvorschlag für den neuen Standort der Brüder-Grimm-Schule an der Günnigfelder Straße 176
3.3 Einrichtung eines Teilstandortes (Max-Greve-Str. 7) für das Hildegardis-Gymnasium Bochum (Schulnr. 169158)
3.4 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen
3.5 Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien
3.6 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen
3.7 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030
3.8 Realisierungsbeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen
3.9 Planungsbeschluss zu der neuen Dreifachsporthalle „Nord“ inkl. 3 allgemeinen Unterrichtsräumen und Gestaltung des angrenzenden Parks südlich des Schulzentrums Heinrichstr. 2
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Nutzung der ehemaligen Stadtbücherei Nord für die Ausstellung des Knappenvereins BKV Glückauf 1891 e.V.
5.2 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1. Quartal 2025
5.3 Sachstand zum Umbau des Landesbehördenhauses zur Musikschule „Haus der Musik“
5.4 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2025
5.5 Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen
5.6 Mitteilung über Kostensteigerungen bei der Brandschutzmaßnahme an der Paul-Dohrmann-Schule (Hiltroper Str. 53)
5.7 Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.
5.8 Förderung Ganztagsausbau
5.9 Mietvertrag Bulksmühle, Verlängerung des bestehenden Mietvertrages
5.10 Anmietung einer Kindertagesstätte; Mietverhältnis Lutherstr. 3 – Abschluss eines Mietvertrages
5.11 Anmietung einer Rettungswache; Mietverhältnis Geisental 12 b – Abschluss eines Untermietvertrages
5.12 Mietvertrag Wittener Str. 47, Stadtarchiv Bochum
5.13 Öffnung von Schulen an Streiktagen
5.14 Bericht zum Stand des Projektes Erweiterung Wilbergschule, Bochum-Riemke
5.15 Mitteilung der Verwaltung zum Neubau OGS Gebäude Kirchschule Höntrop, Wattenscheider Hellweg 87-89, Bochum
5.16 Märkisches Gymnasium
5.17 Zwischenbericht der Zentralen Dienste Quartal I. 2025
5.18 Frauenlobschule - weitere Nachfragen
6. Anfragen
6.1 Sanierung des Nordflügels des Historischen Rathauses
6.2 Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern
6.3 Nachfrage zum Planungsbeschluss zu einer neuen Dreifachsporthalle „Nord“
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Mietvertrag Bulksmühle, Verlängerung des bestehenden Mietvertrages
8.2 Anmietung einer Kindertagesstätte; Mietverhältnis Lutherstr. 3 – Abschluss eines Mietvertrages
8.3 Anmietung einer Rettungswache; Mietverhältnis Geisental 12 b – Abschluss eines Untermietvertrages
8.4 Mietvertrag Wittener Str. 47, Stadtarchiv Bochum
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte