Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (32. Sitzung)
16.09.2025, 13:00 – 16.09.2025, 14:05
Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2024 (01.01.2024 bis 31.12.2024)
1.2 Prüfung des Jahresabschlusses 2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Zentrale Dienste der Stadt Bochum“ hier: Beauftragung des Wirtschaftsprüfers
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1 Entwidmung des öffentlich genutzten Parkplatzes Hegelstr. 6
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Jahresabschluss 2024 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum
3.2 Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2024 (01.01.2024 bis 31.12.2024)
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Bericht zur betrieblichen Entwicklung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste im Wirtschaftsjahr 2024
5.2 Zuwegung Natorpschule und Verkehrssituation an der Natorpschule
5.3 Schulwegpläne und Fahrradparken an Schulen
5.4 "Fördermittel weg – Wie sicher ist das „ Haus der Musik „ in Bochum?"
und "Keine Fördermittel zum Umbau des Landesbehörden Hauses zur Musikschule „Haus der Musik“
5.5 Nachfrage zum Planungsbeschluss zu einer neuen Dreifachsporthalle „Nord“
5.6 Sanierung des Nordflügels des Historischen Rathauses
5.7 Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern
5.8 Lehrschwimmbecken Liboriusschule
5.9 Kostenlose Bereitstellung von Menstruationshygieneartikeln an Bochumer Schulen
5.10 Mülltrennung und Biotonnenquote bei der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften
5.11 Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (2. Quartal 2025)
5.12 Solarstrom und E-Ladestationen am Musikforum ermöglichen!
5.13 Hygienemängel an der Heinrich-Böll-Gesamtschule
5.14 1. Bericht über den Stand der Umsetzung des Projektes Beschleunigung von Schulbaumaßnahmen
6. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Mietvertrag Außendepot Stadtarchiv - Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte