Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Eingabe nach § 24 GO NRW zum Zustand katholischer Priestergräber auf dem Hauptfriedhof Freigrafendamm

1.2 Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

1.3 Ergebnis Prüfauftrag Wegeverbindung durch „Tafelgärten“, Nähe Pestalozzistr. (Vorlagen Nr. 20242569)

1.4 Privatwirtschaftlich betriebenes öffentliches WC im Bereich der Bochumer Innenstadt

1.4.1 Privatwirtschaftlich betriebenes öffentliches WC im Bereich der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 58 BO: Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum

2.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 62 BO: VfL-Talentwerk in Bochum

2.3 Betrachtungsraum Wattenscheid im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRiS“

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

3.2 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum

4. Anträge

4.1 Pestizidfreie Kommune

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Sanierung des Bockholtteiches: Sachstand

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Diesterwegstr. 2

5.3 Schlaraffenband in Bochum

5.4 Wald im Sinne des Gesetzes

5.5 Kampagne Bochum blüht und summt – 2025 (Biologische Station östliches Ruhrgebiet)

5.6 Zustand Wege Friedhof Wiemelhausen

5.7 Freiraumkonzept Hamme

5.8 Soziale Stadt Hamme: Wegebeleuchtung zur Sportanlage im Park Hamme

Umwelt und Klima

5.9 Werbung und Inanspruchnahmen der Fortbildungsprämie Wärmepumpe

5.10 E-Busse in Bochum

5.11 Deckel für Biotonnen

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.12 Evaluation der im Bochumer Stadtgebiet aufgestellten stationären Geschwindigkeitsanzeigetafeln

5.13 Aktuelles aus der Verbraucherzentrale - hier: mündlicher Bericht

5.14 Krisenfester Funkverkehr für Bochumer Behörden im Katastrophenfall

5.15 Muslimisches Gräberfeld auf dem Hauptfriedhof - hier: mündliche Mitteilung

Feuerwehr und Rettungsdienst

6. Anfragen

6.1 Schutz von mobilen Veranstaltungen

6.2 Grillkonzept für Bochum

6.3 KKM-Fläche auf der Heide

6.4 Schutz von Veranstaltungen

6.5 Änderungen im Waffenrecht – Verzögerungen bei der Erteilung von Jagdscheinen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Umsiedlung der Kleingartenanlage Thiemannshof zur Straße Herrenacker in Wattenscheid Westenfeld Hier: Aktueller Sachstand

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte