Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung)
04.03.2025, 14:00 – 04.03.2025, 16:00
Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bebauungsplan Nr. 1043 – Ausbau Stiepeler Straße –
hier: Aufstellungsbeschluss
1.2 Planung einer Entlastungsstraße zur baulichen Gesamtentwicklung des Bereichs Essener Straße (Bebauungspläne Nrn. 933 und 1002)
hier: Grundsatzbeschluss
1.2.1 Planung einer Entlastungsstraße zur baulichen Gesamtentwicklung des Bereichs Essener Straße (Bebauungspläne Nrn. 933 und 1002), hier: Grundsatzbeschluss
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" -
1.3 Flächenentwicklung Berliner Straße / An der Papenburg
1.4 Bebauungsplan Nr. 1001 - Gesamtschule Berliner Straße -
hier: Aufstellungsbeschluss
1.5 Nutzung des Stadtparkrestaurants, fehlende Räume für Bestand des Heimatmuseums Langendreer
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1 Flächenentwicklung Berliner Straße / An der Papenburg
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2024
5.2 Fortschreibung Wohnbauflächenprogramm 2024 – Rüsselsheimer Weg
5.3 Leitfaden Fachgutachten Energie
5.4 Kunstmuseum Bochum
Unterschutzstellung nach § 5 DSchG NRW
5.5 Nachfragen zu TOP 1.1 „Bebauungsplan Nr. 482 a – 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 – Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide –“
5.6 Tausch von Grundstücken in Bochum-Grumme und in Bochum-Hiltrop
5.7 Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen
5.8 Kleinherbeder Str. 23 - Bauordnung
5.9 Am Gysenberg 25 - Bauordnung
5.10 Wald im Sinne des Gesetzes
5.11 Grundstücksmarktbericht 2025
5.12 Nachtrag zum Geschäftsraummietvertrag Sumperkamp 9-15 in Bochum im Rahmen der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern
6. Anfragen
6.1 Verkauf des Vogelwärterhaus im Wattenscheider Stadtgarten
6.2 Entwicklungen am Friemannplatz in Altenbochum
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren
8.1.1 Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren
- Änderungsantrag der UWG: Freie Bürger Ratsfraktion -
8.1.2 Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" -
8.2 Tausch von Grundstücken in Bochum-Grumme und in Bochum-Hiltrop
8.3 Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen
8.4 1. Nachtrag zum Geschäftsraummietvertrag Sumperkamp 9 – 15 in Bochum im Rahmen der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Umsiedlung der Kleingartenanlage Thiemannshof zur Straße Herrenacker in Wattenscheid Westenfeld
Hier: Aktueller Sachstand
11.2 Quartiersgarage am Ostpark
11.3 Sachstand "Grundstücksgeschäft Wasserstraße 444"
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
11.4 Sachstand "Quartiersentwicklung Axstraße in Bochum-Linden"
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte