Ausschuss für Planung und Grundstücke (41. Sitzung)
29.04.2025, 13:07 – 29.04.2025, 14:37
Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes / Grimberg –
hier: - Veröffentlichungsbeschluss
- Beschluss der erneuten Veröffentlichung
- Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 280 – Teilgebiet der Ruhr-Universität
Bochum – und Nr. 281 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum -
1.2 Bebauungsplan Nr. 1053 – Westring/Gustav-Heinemann-Platz –
hier:
-Aufstellungsbeschluss
-Durchführung im beschleunigten Verfahren
1.3 Bebauungsplan Nr. 1035 – Hüttenstraße / An der Landwehr Ost –
hier:
- Veröffentlichungsbeschluss
- Beschluss der erneuten Veröffentlichung
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Wohnraumschutzsatzung)
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Kunstmuseum Bochum
Unterschutzstellung nach § 5 DSchG NRW
5.2 Denkmalförderprogramm 2024
5.3 Innenentwicklungsprogramm
5.4 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück im Ostpark
(Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 8)
5.5 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)
5.6 Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße
5.7 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Zillertalstraße
5.8 Neugestaltung der liegenschaftlichen Regelungen an dem städtischen Grundstück Paulstraße 43
5.9 Brelohstr. 70 - Bauordnung
5.10 Auf der Krücke 74a - Bauordnung
6. Anfragen
6.1 Hottenborn/Vogelspoth/Dörpfeldstraße/Auf dem Hagedorn
6.2 Fragen zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr.: 20250454 - Bebauungsplan Nr. 1053 – Westring/Gustav-Heinemann-Platz - Aufstellungsbeschluss - Durchführung im beschleunigten Verfahren
6.3 Genehmigungsfähigkeit für Wohnungsbau forcieren
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück im Ostpark
(Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 8)
8.2 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)
8.3 Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße
8.4 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Zillertalstraße
8.5 Neugestaltung der liegenschaftlichen Regelungen an dem städtischen Grundstück Paulstraße 43
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Bebauungsplan Nr. 1035 – Hüttenstraße / An der Landwehr Ost –
hier:Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
11.2 Protokoll über die 39. Sitzung des Beirates für Gestaltung und Baukultur
11.3 Protokoll über die 40. Sitzung des Beirates für Gestaltung und Baukultur
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte