Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Quartier am Gesundheitscampus: Grundsatzbeschluss zum Vermarktungskonzept

1.2 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid Hier: Beschluss städtebaulicher Rahmenplan Wilhelm-Leithe-Weg Nord - Erweiterung

1.3 Bebauungsplan Nr. 1034 - Hüttenstraße / An der Landwehr West - hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

1.3.1 Bebauungsplan Nr. 1034 - Hüttenstraße / An der Landwehr West -, hier: - Veröffentlichungsbeschluss, - Beschluss der erneuten Veröffentlichung - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" -

1.4 Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste - hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

1.5 Bebauungsplan Nr. 1049 – Gewerbegebiet Gußstahlstraße – hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss des Strukturkonzeptes als Grundlage für die weitere Planung

1.6 Bebauungsplan Nr. 1029 - Wohnen an der Sodinger Straße - hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1026 - Hiltroper Landwehr - innerhalb des durch die Änderung des Aufstellungsbeschlusses erweiterten Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 1029

1.7 Bebauungsplan Nr. 1055 – Wohnen am Hiltroper Volkspark – hier: - Aufstellungsbeschluss - Durchführung im beschleunigten Verfahren - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1026 – Hiltroper Landwehr – im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1055

1.8 „Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid“ Hier: Grundsatzbeschluss zum Vermarktungskonzept des Teilbereichs “Bahnhof+”

1.9 Technologiequartier am Campus – Osterweiterung Hier: Beschluss zum städtebaulichen Vorentwurf

1.10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 965 – Karl-Friedrich-Straße / Bergwerkstraße hier: Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 965 – Karl-Friedrich-Straße / Bergwerkstraße –

1.11 Bebauungsplan Nr. 1054 – Nahversorger Karl-Friedrich-Straße – hier: Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans

1.12 Sanierung und Nutzung des Schleusenwärterhauses in der Ruhraue Stiepel

- Im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung beschlossener Änderungsantrag (Ergänzung)

1.13 Bebauungsplan Nr. 1055 – Wohnen am Hiltroper Volkspark – hier: - Aufstellungsbeschluss, Beteiligung muss sein – und zwar frühzeitig - Beschlussvorlage Nr.: 20251160 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen>>

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)

- Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales beschlossener Änderungsantrag (Ergänzung)

3.2 Bebauungsplan Nr. 1029 – Wohnen an der Sodinger Straße – Westlicher Teil hier: Umlegungsanordnung

3.3 Bebauungsplan Nr. 482 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 - Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

3.4 Gestaltungssatzung Nr. 482 G - Siedlung Dahlhauser Heide - hier: Satzungsbeschluss

3.5 Entwicklung der ehem. Zwangsarbeiter*innensiedlung Bergener Straße

3.6 Entgelte für freiwillige Leistungen des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster hier: Anpassung/Änderung der städtischen Entgeltregelung

3.7 Beschlussvorschlag für den neuen Standort der Brüder-Grimm-Schule an der Günnigfelder Straße 176

3.8 Realisierungsbeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Besser wohnen in der Innenstadt - Gesamtkonzept Neue Heimaten

5.2 Mietwucher in Bochum

5.3 Verkauf von Grundstücken an der Hauptstraße/In der Schornau

5.4 Veröffentlichung eines Grundstücks an der „Alten Wittener Str. 47“ für gemeinschaftliches Wohnen im Erbbaurecht

5.5 Erwerb der profanierten Fronleichnamkirche (Alte Wittener Straße)

5.6 Grundstückserwerb „Sodinger Straße, Everstalstraße“

5.7 Grundstücksgeschäfte am Harpener Hellweg für den Neubau des Polizeipräsidiums

5.8 Vertragliche Regelungen zur Realisierung der neuen Gesamtschule sowie zur langfristigen Sicherung des Sportzentrums an der Berliner Straße

5.9 Erwerb eines Grundstücks an der Wittener Straße

5.10 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

5.11 Vergabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht

5.12 Verlängerung der Erbbaurechte für einen Sportverein und Anpassung der Verträge an zeitgemäße rechtliche und wirtschaftliche Erfordernisse an der Stiepeler Straße

5.13 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark-Ost durch Einräumung eines Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 13)

5.14 Anfrage zu Immobilien im Bereich Am Hottenborn, Im Vogelspoth, Dörpfeldstraße und Auf dem Hagedorn

5.15 Räumung der Grabelandanlage Haupstr./In der Schornau

5.16 Blankensteiner Str. 244b - Bauordnung

5.17 Prattwinkel - Bauordnung

5.18 Kornweg - Bauordnung

5.19 Im Lottental 44 - Bauordnung

5.20 Realisierung einer „Hordeler Heide“

5.21 Mietvertrag Bulksmühle, Verlängerung des bestehenden Mietvertrages

5.22 Mietvertrag Wittener Str. 47, Stadtarchiv Bochum

5.23 Anmietung einer Rettungswache; Mietverhältnis Geisental 12 b – Abschluss eines Untermietvertrages

5.24 Durchführung eines EU-weiten Realisierungswettbewerbes für den Erweiterungsbau des Planetariums

5.25 Anmietung einer Kindertagesstätte; Mietverhältnis Lutherstr. 3 – Abschluss eines Mietvertrages

5.26 Husemannplatz hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Altlastensanierung entlang der Overdykerstraße

6.2 Bebauungsplan und Städtebaulicher Entwurf Overdyker Straße

6.3 Vorkaufsrecht und Schutz der Mieter*innen in der Siedlung „Am Röderschacht“

6.4 Anwendung Vorkaufssatzung der Stadt Bochum

6.5 Städtisches Infomaterial für neue Eigentümer*innen in Bochum

6.6 Entwicklung der ehemaligen Lutherkirche zu einem multifunktionalen Begegnungsort im Bochumer Osten und den dauerhaften Betrieb durch eine Trägergemeinschaft

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Erwerb der profanierten Fronleichnamkirche (Alte Wittener Straße)

7.2 Erwerb eines Grundstücks an der Wittener Straße

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Verkauf von Grundstücken an der Hauptstraße/In der Schornau

8.2 Veröffentlichung eines Grundstücks an der „Alten Wittener Str. 47“ für gemeinschaftliches Wohnen im Erbbaurecht

8.3 Grundstückserwerb „Sodinger Straße, Everstalstraße“

8.4 Grundstücksgeschäfte am Harpener Hellweg für den Neubau des Polizeipräsidiums

8.5 Vertragliche Regelungen zur Realisierung der neuen Gesamtschule sowie zur langfristigen Sicherung des Sportzentrums an der Berliner Straße

8.6 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

8.7 Vergabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht

8.8 Verlängerung der Erbbaurechte für den TC Südpark Bochum e. V. und Anpassung der Verträge an zeitgemäße rechtliche und wirtschaftliche Erfordernisse

8.9 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark-Ost durch Einräumung eines Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 13)

8.10 Mietvertrag Bulksmühle, Verlängerung des bestehenden Mietvertrages

8.11 Anmietung einer Kindertagesstätte; Mietverhältnis Lutherstr. 3 – Abschluss eines Mietvertrages

8.12 Anmietung einer Rettungswache; Mietverhältnis Geisental 12 b – Abschluss eines Untermietvertrages

8.13 Mietvertrag Wittener Str. 47, Stadtarchiv Bochum

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Sachstandsbericht "Schrottimmobilien in Bochum" hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

11.2 Bebauungsplan Nr. 1034 - Hüttenstraße / An der Landwehr West - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

11.3 Bebauungsplan 1010 – Hattinger Straße / Hinter der Kiste hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

11.4 Bebauungsplan Nr. 482 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 - Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

12. Anfragen

12.1 Verkauf von Grundstücken an der Hauptstraße/In der Schornau