Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (21. Sitzung)
13.03.2025, 14:00 – 13.03.2025, 16:06
Gremium: Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
1.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 58 BO: Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum
1.3 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 62 BO: VfL-Talentwerk in Bochum
1.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 64 HER: Jauerstraße in Herne
1.5 Flächenentwicklung Berliner Straße / An der Papenburg
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Ostpark - Neues Wohnen
- hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung
3.2 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung „Wohnen am Hillerberg“
Hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrags sowie außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW innerhalb der Produktgruppe 5102
- Bauleit-, Entwicklungs-, Mobilitätsplanung
3.3 Anpassung der Richtlinie „Kommunales Modernisierungsprogramm Bochum“
3.3.1 Anpassung der Richtlinie „Kommunales Modernisierungsprogramm Bochum"
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" -
3.4 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Bedarfsanalyse „Wohnungen für Auszubildende in Bochum“
5.2 Freiraumkonzept Hamme
5.3 Veröffentlichungen der Wohnungsmarktbeobachtung – Wohnungsmarktbericht 2024
5.4 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2024
5.5 Vision Innenstadt 2030
Sachstand Innenstadtentwicklung und ISEK Innenstadt 2024
5.6 Windenergie: Stellungnahme der Planungsgemeinschaft GFNP zur 1. Änderung des Regionalplanes Ruhr und Abschätzung zu Windenergiepotenzialen in Bochum
5.7 Wald im Sinne des Gesetzes
5.8 Markthalle im Haus des Wissens - hier: Stand und Prozess Betreibersuche
5.9 Sachstandsbericht Stadterneuerung in Bochum 2024
5.10 Kommunale Wärmeplanung
6. Anfragen
6.1 Gewerbegebiet an der Robertstraße
6.2 Mängelmelder – Position in der Bochum App
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
12.1 Bochum-App