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Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (23. Sitzung)

26.06.2025, 13:00 – 26.06.2025, 13:47

Gremium: Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 30 BO An der Papenburg / Berliner Straße in Bochum
1.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 66 MH Brunshofstraße - Flughafen Essen/Mülheim in Mülheim an der Ruhr
1.3 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 59 E Holteyer Straße / Im Heimberge in Essen
1.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFnP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 64 HER Jauerstraße in Herne
1.5 Änderung einer Teilmaßnahme im ISEK Innenstadt - Herner Straße
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 52 GE/BO nördlich Watermanns Weg in Gelsenkirchen/Bochum
3.2 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)
- Im Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschlossener Änderungsantrag (Ergänzung)
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 "Ergebnisse der Umfrage zum Azubiwohnen" hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
5.2 Bochum Strategie - Kernaktivität Quartiershausmeister*innen hier: Beendigung der Kernaktivität zum Sommer 2025
5.3 Geschäft aus dem Sondervermögen
5.4 Grundsätze zum Umgang mit der Verstetigung von Stadterneuerungsgebieten und den Verstetigungsmittel - Notwendigkeit der Weiterentwicklung
5.5 Finanzielle Leistungen an die NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Projekt „Wohnen am Hillerberg“
6. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Geschäft aus dem Sondervermögen
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte