43. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Wattenscheid -
20252301 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 09.12.2025 · Umwelt- und Grünflächenamt
▶ KI-Zusammenfassung
Neue Straße und Umstufungen
Die Straße „Am Südpark" soll neu in das Straßenverzeichnis aufgenommen und in die Reinigungsklasse A eingestuft werden. Bei dieser Klasse sind die Anlieger selbst für die wöchentliche Reinigung von Fahrbahn und Gehweg verantwortlich.
Der Nivellesplatz wird von der Reinigungsklasse B6 in die Klasse E6 umgestuft. Grund: Der Platz ist ausschließlich dem Fußgängerverkehr gewidmet, eine Nutzung durch Kraftfahrzeuge ist weder möglich noch gestattet. Die sechsmalige wöchentliche Reinigung durch die Stadt bleibt bestehen.
Beim Paßweg erfolgt eine Aufteilung: Der Abschnitt von der Westenfelder Straße bis zum Sachsenring verbleibt in Klasse B. Der weitere Abschnitt bis zum Wendekreis wird als Gehweg eingestuft, da dort ein Durchfahrtsverbot für alle Fahrzeuge gilt.
Anträge abgelehnt
Ein Antrag der Grünen-Fraktion zur Aufnahme des Verbindungsweges „Aschenbruch" zwischen RS1 und Frühlingsstraße 2 wurde zurückgewiesen. Der Weg befindet sich noch im Widmungsverfahren.
Auch mehrere Anliegeranträge auf geringere Reinigungsfrequenzen blieben erfolglos. Für die Bochumer Straße, die Marktstraße und die Parkallee lehnte die Verwaltung eine Herabstufung ab – unter Verweis auf Schulen, ÖPNV-Haltestellen, hohen Baumbestand und die Funktion als wichtige Durchfahrtsstraßen.