43. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Bochum - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Mitte -
20252405 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 04.12.2025 · Umwelt- und Grünflächenamt
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Neuaufnahme und Umstufungen
Der neu benannte "Inge-Baecker-Platz", der aus dem nördlichen Abschnitt der Prinzenstraße an der Dorstener Straße entstanden ist, soll in die Reinigungsklasse "E1" eingestuft werden. Der Platz dient dem Fußgängerverkehr und wird damit einmal wöchentlich von der Stadt gereinigt.
Bei der Lohbergstraße sind Änderungen vorgesehen: Abschnitte, die bisher zweimal wöchentlich gereinigt wurden (Klasse B2), sollen künftig nur noch einmal pro Woche gereinigt werden. Die Verwaltung begründet dies damit, dass die Straße "weder stark befahren noch besonders verschmutzungsanfällig" sei.
Berichtigungen im Straßenverzeichnis
Mehrere Einträge werden aus Klarstellungsgründen überarbeitet. So werden die beiden Abschnitte der Straße "Am Wiedelskamp" zusammengeführt, da sie bereits in eine einheitliche Reinigungsklasse B1 eingestuft sind.
Bei der Brünselstraße erfolgen umfangreichere Anpassungen. In der Stichstraße zum Kindergarten wurde vor den Wohnhäusern ein neuer Gehweg angelegt, was eine differenziertere Einteilung der Reinigungsabschnitte erforderlich macht.
Abgelehnte Anträge
Die Verwaltung hat auch Umstufungsanträge von Anliegern geprüft und abgelehnt. Für die Adolfstraße wurde eine Erhöhung der Reinigungsfrequenz beantragt, jedoch als nicht erforderlich eingestuft. Bei der Lohbergstraße wollten Anlieger eine andere Klassifizierung, die Verwaltung sieht jedoch ausreichend breite Gehwege als gegeben an.
Weiteres Vorgehen
Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte wird am 4. Dezember 2025 zu den geplanten Änderungen angehört. Ein Verbindungsweg von der Lohbergstraße zur Wittener Straße soll aus dem Verzeichnis gestrichen werden, da seine Widmung eingezogen wurde.