Monatelange Wartezeiten bei der Führerscheinstelle Bochum
20260226 · Anfrage · 20.01.2026 · Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
▶ KI-Zusammenfassung
Drei Monate Wartezeit als Problem für Bürger und Betriebe
Die Wartezeit von rund drei Monaten stelle für Bürger, Auszubildende, Berufseinsteiger und Betriebe mit Mobilitätsbedarf eine erhebliche Einschränkung dar, kritisiert die AfD-Fraktion. Besonders problematisch sei, dass das Thema bereits seit 2025 bekannt sei, dennoch keine spürbare Verbesserung erfolgt sei.
Fünf Fragen an die Verwaltung
In ihrer Anfrage stellt die Fraktion fünf konkrete Fragen:
Die AfD möchte zunächst die konkreten Ursachen für die dreimonatigen Wartezeiten erfahren. Zudem interessieren sich die Fragesteller für die aktuellen personellen und organisatorischen Rahmenbedingungen, insbesondere Stellenbesetzung, Krankenstand und das durchschnittliche Terminaufkommen.
Maßnahmen seit 2025 im Fokus
Weiterhin fragt die Fraktion nach den konkreten Maßnahmen, die die Stadt seit 2025 ergriffen hat, um die Terminverfügbarkeit zu verbessern. Auch kurzfristig umsetzbare Schritte zur spürbaren Reduzierung der Wartezeiten stehen im Fokus der Anfrage.
Abschließend möchte die AfD-Fraktion wissen, bis zu welchem Zeitpunkt die Verwaltung mit einer deutlichen und nachhaltigen Verbesserung der Terminsituation rechnet.
Die Fragen sollen schriftlich im Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur beantwortet werden.