Bochum Transparent

Geförderte Anlagen funktionieren nicht mehr

In den vergangenen Jahren wurden an mehreren Schulen abschließbare Fahrrad- und E-Bike-Garagen in Containern installiert. Diese sollten sichere Abstellmöglichkeiten schaffen und insbesondere für E-Bikes Lademöglichkeiten bereitstellen. Die Umsetzung erfolgte laut CDU unter Einsatz von Bundes- und städtischen Fördermitteln.

Aus der Schulpraxis erreichen die Christdemokraten nun wiederholt Rückmeldungen, wonach die Anlagen nicht mehr zweckentsprechend nutzbar seien. Besonders problematisch: Das Aufladen von E-Bikes sei teilweise oder vollständig nicht mehr möglich.

Vier Fragenkomplexe an die Verwaltung

Die von Dr. Benedikt Gräfingholt unterzeichnete Anfrage gliedert sich in vier Themenbereiche. Zunächst will die CDU wissen, an welchen konkreten Schulen sich die Garagen befinden, wie viele Stellplätze vorhanden sind und welche Ausstattungsmerkmale umgesetzt wurden.

Im zweiten Komplex geht es um Betrieb und Zuständigkeiten. Die Fraktion fragt nach dem Betreiber, den genutzten Förderprogrammen und den laufenden Kosten für Wartung und Betrieb.

Technischer Zustand und Reparaturpläne im Fokus

Besonders detailliert erkundigt sich die CDU nach dem aktuellen technischen Zustand der Anlagen. Sie will wissen, seit wann Funktionsstörungen bekannt sind, welche Ursachen vorliegen und wann zuletzt technische Prüfungen stattfanden.

Schließlich fordert die Fraktion konkrete Angaben zu geplanten Reparaturmaßnahmen und deren Zeitplan. Sollte eine Instandsetzung einzelner Anlagen nicht möglich sein, soll die Verwaltung Alternativen unter Berücksichtigung der Förderbedingungen aufzeigen.

Transparenz bei öffentlichen Fördermitteln gefordert

Die CDU betont in ihrer Anfrage das berechtigte Interesse an Transparenz beim Einsatz öffentlicher Fördermittel. Wenn zentrale Funktionen dauerhaft nicht zur Verfügung stehen, werde der ursprüngliche Zweck der nachhaltigen Mobilität von Schülerinnen und Schülern verfehlt.

Die Antwort der Verwaltung soll auch dem Ausschuss für Schule und Bildung zur Kenntnis gegeben werden. Die Behandlung der Anfrage ist für die Ausschusssitzung am 25. Februar 2026 vorgesehen.

Ladeinfrastruktur funktioniert nicht mehr

Nach Angaben der CDU erreichen sie aus der Schulpraxis Meldungen, wonach das Aufladen von E-Bikes in den Container-Garagen "teilweise oder vollständig nicht mehr möglich" sei. Damit würden die Anlagen ihren ursprünglichen Zweck verfehlen, sichere Abstellmöglichkeiten und Lademöglichkeiten für Fahrräder und E-Bikes zu schaffen.

Die abschließbaren Fahrrad- und E-Bike-Garagen wurden in den vergangenen Jahren unter Einsatz von Bundes- sowie städtischen Fördermitteln an mehreren Schulen installiert. Sie sollen einen Beitrag zu sicheren Schulwegen und nachhaltiger Mobilität leisten.

Transparenz bei Fördermitteleinsatz gefordert

Dr. Benedikt Gräfingholt, der die Anfrage für die CDU-Fraktion stellte, betont das "berechtigte Interesse an Transparenz hinsichtlich des aktuellen Zustands der Anlagen" vor dem Hintergrund des Einsatzes öffentlicher Fördermittel. Die Fraktion fordert Aufklärung über Zuständigkeiten und geplante Maßnahmen zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit.

Detaillierte Fragen an die Verwaltung

Die CDU will von der Verwaltung wissen:

• An welchen konkreten Schulen sich die Garagen befinden und wie viele Stellplätze vorhanden sind

• Welche Förderprogramme genutzt wurden und welche Betriebsfristen damit verbunden waren

• Wer für Betrieb, Wartung und Instandhaltung zuständig ist

• Wie der aktuelle technische Zustand ist, insbesondere der Ladefunktion

• Seit wann Funktionsstörungen bekannt sind und welche Ursachen vorliegen

• Welche Maßnahmen und welcher Zeitplan für die Reparatur vorgesehen sind

Die Antwort der Verwaltung soll der Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur am 25. Februar 2026 vorgelegt und auch dem Ausschuss für Schule und Bildung zur Kenntnis gegeben werden.