Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und persönlichen Vertreter / -innen des interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschusses "Gemeinsamer Flächennutzungsplan" (vbA GFNP)
20252205 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 18.12.2025 · Amt für Stadtplanung und Wohnen
▶ KI-Zusammenfassung
Sechs Ruhrgebietsstädte planen gemeinsam
Der Ausschuss begleitet seit 2006 die gemeinsame Flächennutzungsplanung der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen. Er fungiert als Schnittstelle zwischen den kommunalen Gremien und befasst sich mit regionalen Fragestellungen, die über die einzelne Stadtebene hinausgehen. Das Gremium gibt Stellungnahmen und Empfehlungen ab, hat jedoch keine eigenen Entscheidungskompetenzen.
Zukunft des Gremiums steht zur Debatte
Auf seiner letzten Sitzung vor der Kommunalwahl hat der Ausschuss die Verwaltung beauftragt, zwei Szenarien zu entwickeln: die mögliche Abschaffung des Gremiums oder dessen strukturelle Neuaufsetzung mit erweiterten Aufgaben. Diese Frage soll nach der Neubesetzung diskutiert werden.
Konstituierung im ersten Quartal 2026
Die konstituierende Sitzung des neu besetzten Ausschusses ist für das erste Quartal 2026 geplant. Regulär sind zwei bis vier Sitzungen pro Jahr vorgesehen, die in Essen stattfinden. Die Geschäftsstelle verbleibt bei der Stadt Essen. Die Vorlage wird mit gleichem Wortlaut in allen sechs beteiligten Städten zur Beschlussfassung vorgelegt.