Bochum Transparent

Fragen zu Einbürgerungszahlen und Staatsangehörigkeiten

Die Anfrage umfasst 13 detaillierte Fragen für den Zeitraum 2020 bis 2025. Die AfD möchte wissen, wie viele Personen unter Aufgabe ihrer alten Staatsangehörigkeit eingebürgert wurden und aus welchen Ländern diese stammten. Zusätzlich wird nach Fällen gefragt, in denen eine doppelte Staatsangehörigkeit beibehalten wurde.

Bundesweit wurden 2024 am häufigsten Menschen mit syrischer Staatsangehörigkeit eingebürgert (28 Prozent), gefolgt von türkischen (8 Prozent), irakischen (5 Prozent), russischen (4 Prozent) und afghanischen Staatsangehörigen (3 Prozent).

Rechtliche Grundlagen im Fokus

Die Fraktion unterscheidet zwischen Ermessenseinbürgerungen nach § 8 des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) und Anspruchseinbürgerungen nach § 10 StAG. Auch nach anderen Rechtsgrundlagen und abgelehnten Anträgen wird gefragt.

Zusätzlich interessiert sich die AfD für Fälle, in denen die Staatsangehörigkeit nach §§ 28 oder 35 StAG wieder entzogen wurde.

Betrugsprävention bei Sprachtests

Ein besonderer Fokus liegt auf möglichen Betrugsfällen bei Sprach- und Einbürgerungstests. Die Fraktion verweist auf ein von der Polizei Nürnberg aufgedecktes bundesweites Betrugsnetz, bei dem Stellvertreter für 2.500 bis 6.000 Euro an Prüfungen teilnahmen und gefälschte Ausweise verwendet wurden.

Die AfD möchte wissen, ob solche Fälle auch in Bochum bekannt geworden sind und welche Präventionsmaßnahmen ergriffen werden. Besonders die Identitätsfeststellung und das Vorgehen bei entdeckten Betrugsfällen stehen im Mittelpunkt des Interesses.

Die Anfrage wurde von Ratsherr Maik Klaus, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD, eingereicht und richtet sich an den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration.