Politisches Baubegleitgremium Schulbauten - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
20260723 · Änderungsantrag · 19.03.2026 · Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
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Sieben Ratsmitglieder für das Gremium
Für die Ratssitzung am 19. März 2026 hat die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Politisches Baubegleitgremium Schulbauten" gestellt. Der Antrag sieht vor, dass insgesamt sieben Ratsmitglieder in das Baubegleitgremium entsandt werden sollen.
SPD nominiert zwei Vertreter
Die SPD-Fraktion schlägt für das Gremium Ernst Steinbach und Alfred Guth vor. Beide Kandidaten gehören der SPD-Fraktion an und sollen die Partei in dem neu zu bildenden Baubegleitgremium vertreten.
Personelle Besetzung im Fokus
Als Begründung für den Änderungsantrag führt die SPD-Fraktion die "Personelle Besetzung des Beirates" an. Der Antrag wurde von Peter Reinirkens als Vertreter der Fraktion "Die SPD im Rat" eingereicht.