Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen
20260045 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 05.02.2026
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Beratung in Haupt- und Finanzausschuss
Der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss wird am 28. Januar 2026 über die Vorlage beraten, bevor der Rat am 5. Februar 2026 die endgültige Entscheidung trifft. Oberbürgermeister Jörg Lukat ist bereits als erster Delegierter vorgeschlagen - gemäß Gemeindeordnung NRW hat er ein entsprechendes Vorschlagsrecht.
Programm und Motto der Versammlung
Die Mitgliederversammlung findet unter dem Motto "Handlungsfähige Städte jetzt! Für ein starkes NRW" in der Luise-Albertz-Halle in Oberhausen statt. Das Programm beginnt am 9. Juni gegen 16:00 Uhr mit Gruppenbesprechungen, gefolgt von Exkursionen und einer gemeinsamen Abendveranstaltung. Der zweite Tag startet um 9:00 Uhr und endet voraussichtlich gegen 16:00 Uhr.
Zusammensetzung der Delegation
Nach der Satzung des Städtetages NRW kann Bochum aufgrund seiner Einwohnerzahl sieben stimmberechtigte Delegierte entsenden. Die Hälfte der Delegierten soll aus gewählten Gemeindevertreterinnen und -vertretern bestehen. Zudem sollen Frauen entsprechend ihrem Anteil an den Ratssitzen berücksichtigt werden. Zusätzlich können weitere Teilnehmer ohne Stimmrecht als Gäste benannt werden.
Langfristige Planung empfohlen
Der Städtetag NRW empfiehlt, bereits zu Beginn der Wahlperiode Delegierte und Stellvertretungen für die gesamte Zeit zu benennen. Die regulären Mitgliederversammlungen finden im zweijährigen Turnus statt. So ist sichergestellt, dass die Stadt auch bei außerordentlichen Versammlungen vertreten ist, ohne dass eine besondere Beschlussfassung erforderlich wird.