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Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

20260808 · Änderungsantrag · 07.05.2026 · Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation

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KI-Zusammenfassung

Umfassende Neustrukturierung geplant

Der am 17. März 2026 eingereichte Änderungsantrag für die Ratssitzung am 19. März 2026 umfasst die Besetzung aller wichtigen Fachausschüsse des Stadtrats. Dabei sollen die vorgeschlagenen Kandidaten aus den CDU-Listen gewählt werden.

Ausschüsse und ihre geplante Besetzung

Der Antrag erstreckt sich über ein breites Spektrum städtischer Aufgabenbereiche. Im zentralen Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss soll Karsten Herlitz die erste Position einnehmen, gefolgt von Dr. Sascha Dewender und Christian Haardt.

Weitere wichtige Gremien sind der Ausschuss für Beteiligungen und Controlling mit Julian Meischein an der Spitze sowie der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, bei dem Daniela Arndt als erste Kandidatin vorgeschlagen wird. Besonders hervorzuheben ist, dass Erika Stahl als Sachkundige Bürgerin (SB) für den Sozialausschuss nominiert wird.

Fachkompetenz in allen Bereichen

Die Vorschläge decken sämtliche kommunale Politikfelder ab: von Kultur und Tourismus über Sport und Bildung bis hin zu Mobilität, Digitalisierung und Umwelt. Auch die Kontrollgremien wie der Rechnungsprüfungsausschuss und der Wahlprüfungsausschuss sind in der Neubesetzung berücksichtigt.

Der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe soll künftig von Dr. Stefan Jox geleitet werden. Johannes Kuriewicz wird als Sachkundiger Bürger für den Planungsausschuss vorgeschlagen.

Breite personelle Aufstellung

Die meisten der vorgeschlagenen Kandidaten sind in mehreren Ausschüssen vertreten, was eine breite fachliche Vernetzung ermöglichen soll. Der Antrag trägt die Unterschrift von Fraktionsvorsitzendem Karsten Herlitz.

Beratungen

Rat (6. Sitzung)
07.05.2026
Rat (5. Sitzung)
19.03.2026