Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
20260836 · Änderungsantrag · 07.05.2026 · Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
▶ KI-Zusammenfassung
Neuverteilung in allen Fachbereichen
Der Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" betrifft die Neubesetzung sämtlicher städtischer Ausschüsse. Dabei werden sowohl ordentliche Mitglieder als auch Stellvertreter für die verschiedenen Gremien benannt. Die Vorschläge umfassen den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss ebenso wie spezialisierte Ausschüsse für Bereiche von Kultur bis Umwelt.
Personelle Aufstellung der Fraktion
Als ordentliche Mitglieder sollen unter anderem Wiebke Köllner, Horst Hohmeier, Dr. Sonja Knobbe und weitere Fraktionsmitglieder in den verschiedenen Ausschüssen vertreten sein. Dabei rotieren die Personen je nach Fachbereich in unterschiedlichen Funktionen. Zusätzlich werden zahlreiche sachkundige Bürger als Stellvertreter vorgeschlagen, die mit dem Kürzel "(SB)" gekennzeichnet sind.
Breites Spektrum der Ausschüsse
Die Neubesetzung erstreckt sich über alle kommunalen Aufgabenbereiche: von Bildung und Soziales über Mobilität und Digitalisierung bis hin zu Sicherheit und Nachhaltigkeit. Auch die kleineren Gremien wie der Rechnungsprüfungsausschuss und der Wahlprüfungsausschuss sind Teil des Antrags. Der Betriebsausschuss für die städtischen Eigenbetriebe wird ebenfalls neu besetzt.
Die endgültige Entscheidung über die Ausschussbesetzung obliegt dem Stadtrat in seiner Sitzung am 19. März 2026.